Suche: Gemeinde Merzhausen

technische Geräte, Bedarfsgegenstände oder Kosmetika eingestuft wurden, bleibt eines gleich: Bei bestimmungsgemäßem oder vorauszusehendem Gebrauch muss die Sicherheit gewährleistet sein und es darf keine ge [...] angeboten. Safety-Gate / RAPEX ist das Schnellwarnsystem der EU für alle gefährlichen Konsumgüter, mit Ausnahme von Lebensmitteln und Arzneimitteln sowie medizinischen Geräten. Es erlaubt einen schnellen Inf[mehr]

bei bestimmungsgemäßem oder vorauszusehendem Gebrauch die Sicherheit gewährleisten. Dennoch kann ein Produkt, das in Ihre Hände gelangt, fehlerhaft sein. Das Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) regelt die [...] Ersatzpflicht nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) im Voraus weder ausschließen noch beschränken. Entgegenstehende Vereinbarungen sind nichtig. Eine Haftung aufgrund anderer Vorschriften bleibt unberührt [...] t des Herstellers für ein fehlerhaftes Produkt. Danach muss der Hersteller eines Produkts in der Regel dann haften, wenn durch einen Fehler des Produkts jemand getötet, sein Körper oder seine Gesundheit[mehr]

Union (EU). Informieren Sie sich schon vor Beginn der Reise, unter welchen Notrufnummern Feuerwehr, Polizei und Rettung in Ihrem Urlaubsland erreichbar sind. Die örtlichen Einsatzkräfte sind bei Unfällen, [...] iche Infos finden Sie in Reiseführern. Bei Unfällen sollten Sie immer darauf bestehen, dass die Polizei verständigt wird. Für den Fall, dass Sie im Ausland in einen Verkehrsunfall verwickelt werden oder[mehr]

Sie haben Ärger mit Kolleginnen und Kollegen oder Vorgesetzten, der sich auf die gesamte Arbeitsatmosphäre belastend auswirkt? Wenn Sie den Eindruck haben, dass sich daraus ein länger anhaltender Konflikt [...] dadurch, dass Sie im Rahmen Ihrer Berufstätigkeit in höherem Maße gesundheitsschädlichen Einwirkungen ausgesetzt sind als andere Menschen. Wenn Sie gekündigt werden, müssen Sie sich umgehend bei der Agentur für[mehr]

Das Recht zur Errichtung von privaten Schulen wird durch das Grundgesetz gewährleistet. Träger einer privaten Schule können sowohl Privatpersonen als auch juristische Personen des privaten oder des öf [...] öffentlichen Rechts sein. Privatschulen gibt es im allgemeinbildenden Bereich und im Bereich der beruflichen Schulen. Ersatzschulen Privatschulen, die eine Entsprechung im öffentlichen Schulwesen haben, [...] Freien Waldorfschulen sind Ersatzschulen. Mit dem Besuch einer Ersatzschule erfüllt Ihr Kind die gesetzliche Schulpflicht. Bei einer Ersatzschule können Sie als Eltern davon ausgehen, dass die Lehrziele,[mehr]

verpflichtet. Gründe für eine Ablehnung müssen dem Familiengericht schon während des Verfahrens , also vor der Bestellung zum Vormund, vorgebracht werden. Triftige Gründe für eine Ablehnung können sein: die[mehr]

Wie Waren und Dienstleistungen in Deutschland mit Preisen auszuzeichnen sind, regelt die Preisangabenverordnung (PAngV). Sie soll sachlich richtige und vollständige Preisangaben gewährleisten und durch [...] anfallen und im Voraus berechnet werden können, muss auch deren Höhe angegeben werden. Die Preisangabenverordnung verpflichtet den Anbieter, Waren und Leistungen mit Preisen zu versehen. Stimmt der Preis [...] Preisschild nicht mit dem Preis überein, der an der Kasse dafür zu bezahlen ist, ist das eine Ordnungswidrigkeit. Allerdings können Sie als Verbraucherin oder Verbraucher nicht verlangen, dass Ihnen die Ware[mehr]

Tätigkeit zur Vorbereitung auf eine berufliche Tätigkeit unterzieht, ohne dass es sich um vom Berufsbildungsgesetzgeregelte Ausbildung handelt, unterfällt nicht dem Arbeitsrecht. Maßgeblich ist, welchem Zweck [...] Zweck die Tätigkeit dient. Steht der Erwerbszweck im Vordergrund, liegt in aller Regel ein Arbeitsverhältnis vor, selbst wenn auch etwas ausbildungsrelevant gelernt werden soll (Beispiel: Jurastudent arbeitet [...] Voll- oder Teilzeit gearbeitet wird oder wie hoch das Entgelt ist. Demzufolge sind die allgemeinen Regelungen des Arbeitsrechts vollumfänglich zu beachten (zum Beispiel Mindestlohn, Lohnfortzahlung bei Krankheit[mehr]

ungsplan bildet aber in der Regel keine Rechtsgrundlage für die Beurteilung der Zulässigkeit eines Vorhabens. Im Bebauungsplan ist durch Zeichnung und Textteil festgesetzt, ob und in welcher Weise die [...] Eigenart der näheren Umgebung einfügen. Liegt Ihr Grundstück im Außenbereich, kommt eine Bebauung regelmäßig nicht in Betracht.[mehr]

Gasanschluss vorhanden ist. Mithilfe der verschiedenen Pläne (Bebauungs-, Flächennutzungsplan), gesetzlichenRegelungen und Unterlagen können Sie sich ein Bild davon machen, welche Vorgaben für das Grundstück [...] und bei einer Bebauung eingehalten werden müssen. Beispiele sind Abstandsvorschriften, Planung der Stellplätze oder naturschutzrechtliche Vorgaben, die Sie beim Bau berücksichtigen müssen. Achten Sie darauf [...] Neubaus gehört zunächst die Auswahl des Grundstücks. Überlegen Sie sich, welche Anforderungen Sie an Lage, Umgebung und an das Grundstück selbst stellen und klären Sie die planungsrechtlichen Vorgaben durch[mehr]