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Flucht und Asyl

unbegründet. In diesem Falle ordnet das BAMF selbst die Abschiebung in diesen Staat an. Wenn die Einreise über einen Mitgliedstaat der Europäischen Union beziehungsweise der Schweiz, Norwegen, Liechtenstein[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Fahrrad und Öffentlicher Personennahverkehr

Radfahren in Kombination mit Bus und Bahn noch attraktiver zu machen, gibt es im Öffentlichen Personennahverkehr somit verschiedene Erleichterungen und Angebote. Ziel ist, so nachhaltige individuelle Reiseketten[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

ng schriftlich einzureichen. Der Kreiswahlausschuss entschied am 54. Tag vor der Wahl über die Zulassung der Wahlvorschläge. Zu gegebener Zeit werden an dieser Stelle ausführliche Informationen zum neuen[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Produkthaftung

Hersteller muss also dafür einstehen, dass infolge fehlender Sicherheit seines Produkts eine Gefahr für Personen oder deren Eigentum entstanden ist. Das Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) versteht unter einem Produkt[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Die Wahlorgane

darf in mehr als einem Wahlorgan Mitglied sein. Bewerber oder Bewerberinnen für die Wahl und Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge der Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen dürfen nicht Mitglieder[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Bezahlung und Anstellung von Trainern und Übungsleitern

Ausrichtung. Sofern Sie als Amateursportlerin oder Amateursportler als Übungsleitung, Trainier, Aufsichtsperson oder Jugendleitung von Jugendmannschaften tätig sind, haben Sie für diese Tätigkeit einen Anspruch[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Unterstützung für Pflegeeltern

Sie haben einen Anspruch auf Elternzeit. Beantragen Sie die Elternzeit rechtzeitig bei ihrem Arbeitgeber. Erziehungsgeld erhalten Sie nicht, da das Jugendamt den Unterhalt des Pflegekindes durch das [mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Gebühren und Beiträge

Leistungen oder Handlungen der Behörden an, die auf Veranlassung oder im Interesse einer bestimmten Person oder eines Unternehmens erfolgen. Hierzu zählen Genehmigungen, die Ablehnung oder Gewährung von [mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

einzureichen. Am 58. Tag vor der Wahl entscheiden Kreiswahlausschüsse und Landeswahlausschuss über die Zulassung der jeweiligen Wahlvorschläge.[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Gefahrguttransporte auf der Straße

welche Vorschriften für den Transportweg gelten, welche Pflichten sowohl der Absender als auch der Empfänger von gefährlichen Gütern haben, welche Verstöße als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Für den Transport[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025