Suche: Gemeinde Merzhausen

die Verantwortung für die Asylverfahren und ist zugleich als Gesetzgeber auch zuständig für die Zugangsregeln in die Bundesrepublik Deutschland. Zugleich haben im bisherigen Aufnahmesystem einzig die Länder [...] Menschen dringend erforderlich, um diesem Mangel zu begegnen. Das Ziel der Bundesregierung, ein Gesetz zur Verbesserung der Fachkräfteeinwanderung zu erlassen, ist daher ausdrücklich zu unterstützen.[mehr]

interessierten Anwohnern eine mögliche Parkregelung zu erarbeiten. Wer sich in dieser Ar- beitsgruppe mit einbringen möchte, kann sich gerne bei Ordnungsamtsleiterin Verena Haas, E-Mail haas@merzhausen.de [...] d“; Vier Jahre Planung zum Abschluss gebracht – Charakter des Baugebiets bleibt erhalten Neue Parkregelung wird mit Anwohnern erarbeitet Nach vier Jahren Planung und vier Beteiligungsrunden für die Bevölkerung [...] Bevölkerung hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung den Bebauungsplan „Becherwald“ als Satzung beschlossen. Anlass der Pla- nung war neben dem Wunsch nach einer rechtssicheren und klareren Planung[mehr]

zur Verfügung zu stellen. In diesem Zusammenhang musste der vorhandene Baumbestand innerhalb der gesetzlichen Frist gefällt werden, um den Platz überhaupt gefahrfrei nutzen zu können. Dies wird gemeindeseits[mehr]

Verbindung mit § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit stellte die Verbandsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Hexental [...] eines Fehlbetragsanteils des ordentlichen Ergebnisses auf das Basiskapital nach Art. 13 Abs. 6 des Gesetzes zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts - € 5 Ausgleich eines Fehlbetrags des ordentlichen Ergebnisses[mehr]

bzw. den Einrichtungsleitungen wichtig, da gerade diese versuchen, unter Ausschöpfung aller Sonderregelungen, den Betrieb für möglichst viele Kin- der aufrecht zu erhalten und daher mehrfach belastet sind[mehr]

hierbei für die zusätzliche Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer während der Bauphase verschiedene Verkehrsregelungen zum Schutz der Rad- und Fußgänger, insbeson- dere auch der Schulkinder festgesetzt werden. [...] , soll die notwendige Reduzierung der Ge- schwindigkeit erreicht werden. Die Bügel haben einen gesetzlich vorgeschriebenen Abstand von 2,0 Metern, so dass diese mit entsprechend reduzierter Geschwindigkeit [...] Merzhausen ge- schaffen wurde. Gleichwohl bitten darüber hinaus alle Verkehrsteilnehmer, wie als Grundregel in der Straßenverkehrsordnung gefordert, weiterhin um gegenseitige Rücksichtnahme.[mehr]

Abweichungen seines Verkehrswertes vom Bodenrichtwert. Die ermittelten Bodenrichtwerte nach den o. g. gesetzlichen Vorgaben wurden am 15.06.2023 via Internetbekanntmachung auf der Homepage der Stadt Müllheim i[mehr]

PRESSEMITTEILUNG Nr. 22/2023 Merzhausen, den 07. Juli 2023 Neue Parkregelungen in der Alten Straße In der Alten Straße wurde die Parkregelung neugestaltet. Die Anwohnerparkzone, die bislang von der Einfahrt [...] Anwohnerparkausweises an das Ordnungsamt, Frau Haas, wenden (haas@merzhausen.de, 0761 40161-35). PRESSEMITTEILUNG Nr. 22/2023 Merzhausen, den 07. Juli 2023 Neue Parkregelung im Brunnacker Die Baumaßnahmen[mehr]

Aus dem Gemeinderat vom 13. Februar 2025 Pflegewohngruppe: Gemeinde weiterhin aktiv in Sachen Nachfolgeregelung Auf Nachfrage im Rahmen der Frageviertelstunde erläuterte Bürgermeisterin Melanie Kienle, dass [...] Pflegewohngruppe möglichst weiterzuführen und die Verwaltung sich äußerst intensiv um eine gute Nachfolgeregelung bemühe. So habe man sich auch die Pflege- wohngruppe in Oberried angeschaut, die jedoch nicht [...] erneut mit dem Thema Zweitwohnungssteuer zu befassen, da der Zeitpunkt des Inkrafttretens nicht gesetzeskonform be- schlossen worden war. Bei der Zweitwohnungssteuer handelt es sich um eine Steuer, die nur[mehr]

Kitaküche und die Vernetzung aller Technikkomponenten des Gebäudes durch eine Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik. Das Projektbudget in Höhe von knapp 4,6 Millionen Euro musste trotz dieser umfangreichen E[mehr]