Suche: Gemeinde Merzhausen

Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Wählen kann [...] die Frist für den Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses nach § 6 Absatz 2 des Kommunalwahlgesetzes (KomWG) bis zum 24. Mai 2024 versäumt hat; dies gilt auch, wenn ein Unionsbürger nachweist[mehr]

„Hexentalstraße Nordost“: Gemeinderat nimmt Abwägungen vor und be- schließt Satzung Zur Sicherung der städtebaulichen Ordnung und zur Vermeidung von unerwünschten Fehlentwick- lungen soll für den städtebaulich [...] mit den örtlichen Bauvorschrif- ten, in der Fassung vom 16. Mai 2024, jeweils als eigenständige Satzung beschlossen. Auf die öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt wird verwiesen. PRESSEMITTEILUNG Nr[mehr]

oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 6 Absatz 4a des Europawahlgesetzes, § 19 Absatz 1 des Kommunalwahlge- setzes). Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse[mehr]

Verbindung mit § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit stellte die Verbandsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Hexental [...] Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 1.3 Minderung des Basiskapitals nach Artikel 13 Abs. 6 des Gesetzes zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts 1.4 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen[mehr]

eines jeden Haushaltsjahres nach den Grundsät- zen ordnungsgemäßer Buchführung unter Berücksichtigung besonderer gemeindehaushaltsrechtlicher Bestimmungen aufzustellen. Er muss klar und übersichtlich sein [...] ände im Amt bestätigte Die Bürgerstiftung Merzhausen wurde im Dezember 2019 gegründet. In ihrer Satzung ist als Organ der Stiftungsvorstand aufgeführt, welcher aus dem jeweiligen Bürgermeister der Gemeinde[mehr]

ordentlichen Ergebnisses 1.631.789,36 € 1.3 Minderung des Basiskapitals nach Artikel 13 Abs. 6 des Gesetzes zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts 1.4 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen[mehr]

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Verwaltu [...] soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Merzhausen, den 2. Januar 2024[mehr]

der Grundsteuer A und B für das Haushaltsjahr 2024 öffentlich bekannt. Gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes wird die Grundsteuer für diejenigen Steuerschuld- ner, die für das Kalenderjahr 2024 die gleiche [...] denen im Kalenderjahr 2024 Änderungen eintreten werden, hat der Steuerschuldner gemäß § 29 des Grundsteuergesetzes bis zur Bekanntgabe eines neuen Steuerbescheides zu den bisherigen Fälligkeitstagen Vorauszahlungen [...] Jahressteuer zu entrichten. Die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2024 ist grundsätzlich zu den gesetzlichen Fälligkeiten (15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November) oder wenn ein entsprechender[mehr]

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber des Zweckverbandes [...] soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Merzhausen, den 8. Januar 2024 [...] Euro. 7. Die Rückzahlung des Eigenkapitals (Kapitalrücklage) beträgt 61.800 Euro. § 6 Weitere Bestimmungen Die von den Mitgliedsgemeinden zu tragenden Umlagen sind aus der Anlage ersichtlich. II. Mit Schreiben[mehr]

durchzuführen ist, die bei dieser Wahl die höchs- ten Stimmenzahlen erhalten haben. Aufgrund der Vorschriften des § 45 Abs. 2 Satz 1 Gemeindeordnung und § 10a Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KomWG) hat der Ge[mehr]