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56:3-10.10 Autor: Erstellungsdatum: Version: Zugehörigkeit: DSB 24.03.2024 3.30 Datenschutz Seite 4 von 4 8. Sind Sie verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten bereitzustellen? Die Bereitstellung personenbezogener [...] Wahlbehörde unterliegen, besteht für Sie keine Pflicht, Ihre personenbezogenen Daten bereitzustellen. Die Nichtbereitstellung dieser Daten hat zur Folge, dass wir Sie nicht als ehrenamtlichen Wahlhelfer einsetzen [...] Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und an wen können Sie sich wenden? Verantwortliche Stelle für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist: Gemeinde Merzhausen Friedhofweg 11 79249[mehr]

61 55 41 - 15 E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de 8. Sind Sie verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten bereitzustellen? Die Bereitstellung personenbezogener Daten für die Erstellung und Übermittlung des [...] Autor: Erstellungsdatum: Version: Zugehörigkeit: DSB 24.03.2024 3.30 Datenschutz Seite 4 von 4 Sie sind nicht verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten bereitzustellen. Die Nichtbereitstellung dieser [...] 10 Autor: Erstellungsdatum: Version: Zugehörigkeit: DSB 24.03.2024 3.30 Datenschutz Seite 1 von 4 Datenschutzhinweise für die Durchführung von Wahlen und Erteilung von Wahlscheinen / Ausstellung von Bri[mehr]

BauGB aufzustellen. Ebenfalls in öffentlicher Sitzung hat der Gemeinderat am 15. Februar 2024 den Entwurf des Bebauungsplans „Hexentalstraße Nordost“ und den Entwurf der zusammen mit ihm aufgestellten örtlichen [...] der zukünftigen Stadtbahnhaltestelle am Ortseingang flankieren werden. Im Einzelnen gilt der Lageplan vom 15. Februar 2024. Der Planbereich ist im folgenden Kartenausschnitt dargestellt: Der Bebauungsplan [...] Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Der Öffentlichkeit sowie den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Der Entwurf des Bebauungsplans[mehr]

27. Februar 2024 Bürgermeisterkandidaten-Vorstellung vor vollem Haus Bürger verschaffen sich Eindrücke von allen Bewerbenden Das Interesse der Bürgerschaft an der Kandidatenvorstellung für die Bürgermeisterwahl [...] drei Bewerbenden dann jeweils eine Viertelstunde Gelegenheit, sich der Bür- gerschaft vorzustellen und ihre Vorstellungen als künftiges Gemeindeoberhaupt zu präsentieren. Die anschließende Fragerunde aus der [...] dankte den Bewerberinnen und dem Bewerber für ihre Bereit- schaft, sich einer demokratischen Wahl zu stellen, wies auf die große Bedeutung von freien Wah- len gerade in der heutigen Zeit hin und forderte alle[mehr]

BauGB aufzustellen. Ebenfalls in öffentlicher Sitzung hat der Gemeinderat am 15. Februar 2024 den Entwurf des Bebauungsplans „Hexentalstraße Nordost“ und den Entwurf der zusammen mit ihm aufgestellten örtlichen [...] der zukünftigen Stadtbahnhaltestelle am Ortseingang flankieren werden. Im Einzelnen gilt der Lageplan vom 15. Februar 2024. Der Planbereich ist im folgenden Kartenausschnitt dargestellt: Der Bebauungsplan [...] Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Der Öffentlichkeit sowie den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Der Entwurf des Bebauungsplans[mehr]

oder Einsichtsfrist entstanden ist, c) wenn sein Wahlrecht im Widerspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses dem Bürgermeisteramt bekannt geworden [...] für einen Anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderung kann sich für die Antragstellung der Hilfe einer anderen [...] Wahlberechtigte, die erst für die etwaige Stichwahl wahlberechtigt sind, werden, wenn sie bei der Aufstellung des Wählerverzeichnisses bekannt sind, in das Wählerverzeichnis mit einem Sperrvermerk für die[mehr]

konzentrieren. 2.6 Stellplatzverpflichtung (§ 74 Abs. 2 Nr. 2 LBO) Die Stellplatzverpflichtung für Wohnungen wird auf 1,5 Stellplätze pro Wohnung festgesetzt. Bruchteile einer Stellplatzzahl sind auf die nächste [...] Feuerwehr si- chergestellt werden muss, sind in Abhängigkeit der Gebäudehöhe entsprechende Zugänge bzw. Zufahrten und Aufstellflächen zu schaffen (§ 2 Abs. 1-4 LBOAVO). Zufahrt und Aufstellflächen für Rett [...] Transportation aus Freiburg wurde eine schalltechni- sche Stellungnahmeerstellt, die auch den Bebauungsplanunterlagen angehängt wird. Durch die Aufstellung des Bebauungsplans mit der Ausweisung urbaner Gebiete[mehr]

Anschriften sowie, sofern die Person verstorben ist, diese Tatsache. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden [...] Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundesmeldegesetz (BMG), § 6 des baden- württembergischen Ausführungsgesetzes [...] § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in der seit 1. November 2015 geltenden Fassung darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und[mehr]

eine Kommunalisierung der Einrichtung geprüft werden. Wie sich herausstellte, erfolgen zwischenzeitlich die betreffenden Stellenausschreibungen unbefristet und es liegen auch schon entsprechende Bewerbungen [...] VÖ/GT-Mischgruppen einzuführen und ggfls. auf eine achtstündige Ganztagsbetreuung umzustellen. All diese Maßnahmen stellen einen Schritt in die richtige Richtung dar und werden von Seiten der politischen [...] Schreiben an den Träger und lud zu einem klärenden Gespräch ein. In diesem Gespräch mit der stellvertretenden Kita-Geschäftsführerin und Pfarrer Hubert Reichardt wurde die Forderung von Seiten der Gemeinde[mehr]

Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Der Öffentlichkeit sowie den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Der Entwurf des Bebauungsplans [...] Uhr bis 18:00 Uhr. Während der Veröffentlichungsfrist können Stellungnahmen bei der Gemeinde Merzhausen abgegeben werden. Die Stellungnahmen sollen elektronisch übermittelt werden (z.B. E-Mail an gemei [...] der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung[mehr]