Suche: Gemeinde Merzhausen

Bebauungsplanes, um eine städtebauliche Abrundung der Ortsmitte zu schaffen und die städtebauliche Ordnung sicherzustellen. Die Zulässigkeit von Vorhaben ist in diesem Bereich bislang nach § 34 BauGB zu [mehr]

Grundlage. _____________________ Datum, Unterschrift Mieter Mietvertrag Die Vertragsparteien vereinbaren entsprechend dem oben genannten Antrag die Nutzung der be- antragten Räumlichkeiten und Betrie[mehr]

Wählervereinigungen möglich. (5) Die Unfallverhütungsvorschriften sowie alle gesetzlichenBestimmungen sind zu beachten. Alle Vorschriften bzgl. der Bauaufsicht und des Feuerlöschwesens, des VDE (Verband Deut- [...] unverschlossen sein. § 10 Sonstige Pflichten des Mieters (1) Auf die Einhaltung gesetzlicherBestimmungen des Jugendschutzgesetzes, der Gewerbeord- nung, der Versammlungsstättenverordnung etc. wird ausdrücklich [...] entstehen, haftet die Gemeinde Merzhausen im Rahmen der gesetzlichenVorschriften. Für sonstige Schäden haftet die Gemeinde Merzhau- sen, deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nur bei einer vo[mehr]

Untersuchung vom __.__.____ § 3 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig im Sinne von § 75 LBO handelt, wer den aufgrund von § 74 LBO ergangenen örtlichen Bauvorschriften dieser Satzung, und zwar 2.1 zu Dächer und [...] Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Bekanntmachung der Satzungen verletzt worden sind. Ausfertigungsvermerk Es wird bestätigt, dass der Inhalt dieser Satzungen mit dem hierzu ergangenen Beschluss [...] Hinweise und Bestimmungen sollen dazu dienen, den Erhalt und Schutz des Oberbodens sowie kulturfähigen Unterbodens vor Vernichtung und Ver- geudung zu schützen. Gesetzliche Grundlage ist das Gesetz zum Schutz[mehr]

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes und der örtlichen Bau- vorschriften „Hexentalstraße Nordost“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) 621.41/3-30[mehr]

12:15 Uhr und nachmittags von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr. Es wird darauf hingewiesen, dass die DIN-Vorschriften, auf die in den textlichen Festsetzungen Bezug genommen wird, bei der Verwaltungsstelle, bei der[mehr]

mit Elektroantrieb (Laubbläser, Heckenschere, Motorsense) für den Bauhof (seit 2016 laufend) ➢ Vereinbarung mit der SBG zur Taktverdichtung Buslinie 7208 (2017, 2019) Gemeinde Merzhausen Umweltschutzagenda [...] (2023) ➢ Übernahme der PV-Anlage auf dem Alois-Rapp-Haus für 1 Euro (2024) ➢ Steuerungs- und Regelungstechnik für das Alois-Rapp-Haus (2024) Gemeinde Merzhausen Umweltschutzagenda vom 15. Februar 2024 [...] ausschöpfen (z. B. Stadtbahn Hexental vorbereiten, bei Bedarf neue Car-Sharing-Plätze, Fortführung der Vereinbarung mit der SBG zur Taktverdichtung Linie 7208) ➢ alternative Mobilitätskonzepte prüfen ➢ Ausweitung[mehr]

hen die Regelungen nach § 6a Abs. 4 Nr. 1 und 2 BauNVO nach nur teilweise vertretener Auffassung in der Literatur aufgrund ihrer vermeintlichen lex specialis-Wirkung den allgemeinen Regelungsmög- lichkeiten [...] Tief- garagen“ zu verstehen ist. Da eine Zufahrt regelmäßig die Verbindung zwischen Stellfläche und Verkehrsfläche bildet, wäre bei Einhaltung der Regelung der An- schluss der Tiefgarage an die Verkehrsflä- [...] und Be- grenzung der Auswirkungen von schweren Unfällen nach § 50 Satz 1 des Bundes-Im- missionsschutzgesetzes zu beachten sind. Hierauf sollte in der Begründung zum Verfahren nach § 13a BauGB jeweils[mehr]

Zeiten telefonisch unter Tel.Nr. 40161-54 gestellt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die DIN-Vorschriften, auf die in den textlichen Festsetzungen Bezug genommen wird, bei der Verwaltungsstelle, bei der[mehr]

Stande gekommen gelten. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss [...] Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach § 10 Abs. 1 BauGB jeweils als selbständige Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt: Der Bebauungsplan [...] Bauvorschriften und ihre Begründung einsehen und Auskunft über ihren Inhalt verlangen. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche, deren[mehr]