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Entgeltordung_2026.pdf

Mietobjektes, ganz oder teilweise an Dritte, ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Vermieterin zulässig. Der Mieter hat bei jeg- licher Werbung für eine Veranstaltung seinen Namen zu nennen [...] unentgeltlich zu gestatten. § 7 Vergabe Die Anmietung muss schriftlich mittels entsprechendem Antragsformularbeantragt werden (Anlage C). § 8 Bestuhlungspläne (1) Für die Versammlungsräume sind die jeweils [...] rechtzeitige Anmeldung vergnügungssteuerpflichtiger Veranstaltungen obliegt dem Mieter. Der Anmeldenachweis ist vom Mieter vor Beginn der Veranstaltung vorzulegen. (2) Die rechtzeitige Anmeldung von Veran[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.01.2026
Brief_Eltern.pdf

Folgende Dinge sind nun für die Gemeinden Merzhausen, Au und die Schule klar und werden angegangen: Antragstellung zum 1.10.2026 auf Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in der gebundenen Form [...] durch die Schulträger Gemeinde Merzhausen und Gemeinde Au. Umsetzung des Konzepts (vorausgesetzt, der Antrag wird vom Regierungspräsidium genehmigt) zum Schuljahr 2027/28. Eine Machbarkeitsstudie ist durch[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.06.2026
Pressemitteilung_2026-4.pdf

Gemeinde den Antrag fristgerecht eingereicht. Der Gemeinderat hat nun die Teilnahme am Projektaufruf 2025/2026 offiziell gebilligt. In der zweiten Phase werden dann ausgewählte Kommunen zur Einreichung eines [...] und die Infrastruktur nachhaltig zu stärken. Antragsberechtigt sind Städte und Gemeinden, in deren Gebiet sich das jeweilige Projekt befindet. Die Antragstellung erfolgt in zwei Phasen. In der ersten Phase [...] künftig von April bis einschließlich Oktober festgelegt. Ein Förderantrag im Rahmen des Landesprogramms „Klimopass 2025“ wurde bereits gestellt. PRESSEMITTEILUNG Nr. 4/2026 Merzhausen, den 2. Februar 2026[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.02.2026
Widerspruchsrecht.pdf

gegen die Weitergabe von Daten aus dem Melderegister Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 3 Bundesmeldegesetz (BMG) Adressbuchverlagen zu [...] derzeitige Anschriften sowie, sofern die Person verstorben ist, diese Tatsache. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt [...] Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundesmeldegesetz (BMG), § 6 des[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.01.2026
Bedarfsabfrage_Ganztag_Amtsblatt.pdf

ung geben. Der Antrag auf eine Ganztagsschule nach § 4a Schulgesetzes (SchG) wird von der Gemeinde Merzhausen im Oktober 2026 an das Regierungspräsidium Freiburg gestellt. Dieser Antrag basiert auf einem [...] Bedarfsabfrage im Hinblick auf die Einführung der Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2027/2028 - online Teilnahme ab dem 12. Januar 2026 möglich! Liebe Eltern, das Land Baden-Württemberg wird für die ersten Klassen [...] Klasse sein. Daher gehören Sie, liebe Eltern, in den Kreis derer, die laut Gesetzgeber für die Antragstellung nach Ihrem Bedarf befragt werden sollen. Bitte unterstützen Sie uns mit Ihren Antworten, sodass[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.06.2026
Merzhausen_-_Bekanntmachung_Einsicht_WVZ_LT-Wahl_2026_gesiegelt_signiert.pdf

2.3 angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, stellen. 6. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht [...] er dazu berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderungen kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. 7. Mit dem Wahlschein erhält die wahlberechtigte Person 7.1. einen [...] spätestens am 15. Februar 2026 (21. Tag vor der Wahl) eine Wahlbenachrichtigung samt Vordruck für einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wah[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2026
Fragebogen_zur_Bedarfsabfrage.pdf

ung geben. Der Antrag auf eine Ganztagsschule nach § 4a Schulgesetzes (SchG) wird von der Gemeinde Merzhausen im Oktober 2026 an das Regierungspräsidium Freiburg gestellt. Dieser Antrag basiert auf einem [...] Klasse sein. Daher gehören Sie, liebe Eltern, in den Kreis derer, die laut Gesetzgeber für die Antragstellung nach ihrem Bedarf befragt werden sollen. Dies erfolgt über ein Online-Tool, in das Sie die benötigten [...] an der Hexentalschule eingerichtet wird, werden Sie Ihr Kind / Ihre Kinder für die Ganztagsschule anmelden? Hinweis: Sollte kein Besuch der Ganztagsschule in Merzhausen für Ihr Kind / Ihre Kinder gewünscht[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.06.2026
Prasentation_Online-_Elterninfoveranstaltung_22.7.2025_Endfassung.pdf

Konzept für den Antrag bis spätestens Juni/ Juli 2026. Die Schulkonferenz wird vor Antragsstellung gehört. Der Elternbeirat wird vor Antragsstellung gehört. Die Schulträger stellen den Antrag zum 01.10.2026 [...] Unterrichtsbeginn, im Anschluss und in den Ferien. Weiterhin kostenpflichtig für die Eltern. Weiterhin mit dem Schulbetreuungs-Team. Mit mehr Betreuungszeiten in den Ferien ab 2026. ANTRAG UND ENTSCHEIDUNG [...] 2026 beim Regierungspräsidium Freiburg. Die räumliche Situation muss vor Antragsstellung geklärt sein (Mensa). Es wird räumliche Übergangslösungen geben. Für Betreuungsangebote und Mittagessen ist die Kommune[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.06.2026
Bedarfsabfrage_Ferienbetreuung_1.Klasse.pdf

organisieren können. Spätere Meldungen können ggfs. nur nach Kapazitäten berücksichtigt werden. Wir weisen darauf hin, dass Ihre Bedarfsmeldung noch keine automatische Zusage der gewünsch- ten Betreuung [...] Betreuung bewirkt. Eine Anmeldung zur Schulkindbetreuung und der Ferienbetreuung erfolgt separat. Vielen Dank für Ihre Unterstützung! Mit freundlichen Grüßen Gemeinde Merzhausen Bedarfsmeldung Schulkind- und F [...] Bearbeiterin Jana Dondrup Telefon 0761 40161-61 Telefax 0761 40161-47 E-Mail dondrup@merzhausen.de Datum 26.02.2026 Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung ab dem Schuljahr 2026/2027 Sehr geehrte[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.06.2026
2026_Formular_Anzeige_vorübergehendes_Gaststättengewerbe.pdf

Az. 123.12 Anzeige eines vorübergehenden Gaststättengewerbes nach § 2 Abs. 2 Landesgast- stättengesetz (LGastG) – ehemals Gestattung Die Anzeige muss spätestens zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn vorliegen [...] Anlass / Name der Veranstaltung Zeitraum / Datum von - bis Uhrzeit jeweils von – bis Ausschank von ☐ alkoholischen Getränken ☐ alkoholfreien Getränken Abgabe von Speisen (Art, Umfang, genaues Angebot)[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.01.2026