Suche: Gemeinde Merzhausen

eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundesmeldegesetz (BMG), § 6 des baden- württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz und § 18 Meld [...] agement der Bundeswehr Das Widerspruchsrecht nach § 36 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) ist zum 01.01.2026, durch das Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes (WDModG), entfallen [...] gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 3 Bundesmeldegesetz (BMG) Adressbuchverlagen zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Auskunft[mehr]

25 25 26 26 27 27 28 28 29 29 30 30 31 31 Achtung: Termin ist auf diesen Tag verlegt! Die Tonnen müssen ab 6:00 Uhr morgens bereitstehen. Abfuhrregelung im Winter: Konnten Straßen witterungsbedingt nicht [...] innerhalb der folgenden 2 Werktage zu leeren. Ist das nicht möglich, erhalten Sie bei der Gemeindeverwaltung gebührenfreie Notfallsäcke für Restmüll (orange). Restmüll Biotonne Organische Abfälle aus[mehr]

hinweisen, dass die während der Baumaßnahme ausgewiesenen Verkehrsregelungen nicht willkürlich erfolgen, sondern aufgrund geltender Unfallverhütungsvorschriften zum Schutz aller Verkehrsteilnehmer, sowie insbesondere [...] insbesondere auch der Bauarbeiter durch zuständiges Fachpersonal regelmäßig überprüft und festgesetzt werden. Hierfür bitten wir um Verständnis. Ein Dank geht an dieser Stelle insbesondere an die Grundstüc [...] hinsichtlich der vorübergehenden Einschränkungen, sowie der regelmäßigen Mithilfe bei der Lösungsfindung im Hinblick auf die sich regelmäßig ergebende Parkproblematik. Die weitere Zeitschiene werden wir[mehr]

Az. 123.12 Anzeige eines vorübergehenden Gaststättengewerbes nach § 2 Abs. 2 Landesgast- stättengesetz (LGastG) – ehemals Gestattung Die Anzeige muss spätestens zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn vorliegen [...] vorliegen. Anzeigender - Veranstalter Name des Veranstalters: z. B. Verein / Organisation, Firma, Privatperson etc. Name des Verantwortlichen / Geschäftsführers / Vorsitzenden / Ansprechpartners Straße,[mehr]

die Einhaltung gesetzlicherBestimmungen des Jugendschutzgesetzes, der Gewerbeord- nung, der Versammlungsstättenverordnung etc. wird ausdrücklich hingewiesen. (2) Für den Einsatz von Polizei, Feuerwehr, [...] Parteien und Wäh- lervereinigungen möglich. (5) Die Unfallverhütungsvorschriften sowie alle gesetzlichenBestimmungen sind zu beachten. Alle Vorschriften bzgl. der Bauaufsicht und des Feuerlöschwesens, des [...] herheits- technische Bestimmungen, insbesondere die Versammlungsstättenverordnung (VStättV) so- wie die DGUV Vorschriften einzuhalten. § 14 Haftung (Haftungsausschlussvereinbarung) bei der Überlassung[mehr]

2,2363 € 2,2363 € Q₃25 (Qn 15) (einschließlich 7 % MwSt.) 3,6380 € -- 3,6380 € 3,6380 € 3,6380 € Ausnahme: Reine Schmutzwasserzähler werden ohne Mehrwertsteuer berechnet. Höhe der Steuern und Gebühren der[mehr]

Eigentümer/in den Steuerbescheid bzw. den Gebührenbescheid sowie die Vorabinformation gemäß den SEPA-Richtlinien erhält und nicht derjenige/diejenige, welche/r das SEPA-Lastschriftmandat erteilt. Wenn Sie [...] zogener Daten in der Verwaltungsgemein- schaft Hexental und über Ihre Rechte nach der Datenschutz-Grundverordnung sowie über Ihre Ansprechpartner in Datenschutzfragen entnehmen Sie bitte der Homepage Ihrer[mehr]

htsbehörde hat die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung mit Schreiben vom 7. Februar 2022 bestätigt und genehmigt. Der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung war nicht erforderlich. 8 2. Auf einen Blick [...] oder Landesrecht etwas Anderes bestimmen. Die bisherige Verwaltungsgebührensatzung stammt aus dem Jahre 1995. Da sich seither zahlreiche gesetzlicheRegelungen und Vorschriften geändert haben, entfal- len [...] vom 20. Januar 2022 Regelungen der neuen Abwassersatzung moniert: Klärung erfolgt Die in der letzten Gemeinderatssitzung beschlossene Abwassersatzung basiert auf einer Muster- satzung des Gemeindetags, die[mehr]

Bereitstellung des Jahresabschlusses 2022 mit Rechenschaftsbericht Der vorstehende Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Gemeinde Merzhausen wird hiermit öffentlich bekannt gemacht [...] Merzhausen 1. Feststellungsbeschluss Jahresabschluss 2022 Gemäß § 95 in Verbindung mit § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) stellte der Gemeinderat der Gemeinde Merzhausen in seiner Sitzung [...] ordentlichen Erträge 15.726.768,69 € 1.2 Summe der ordentlichen Aufwendungen 13.755.299,14 € 2. Feststellung und Aufgliederung des Jahresergebnisses (Behandlung von Überschüssen und Fehlbeträgen) 3. Über-[mehr]

Dezember 2025 Im Anschluss wurden die traditionellen Weckmänner verteilt, die von der Gemeinde zur Verfügung gestellt worden waren – eine schöne Geste, die von Groß und Klein dankbar angenommen wurde. Der[mehr]