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AllgInformation_datenschutzrechtl_Vorgabe_KAG_2024.pdf

um eine Befreiung von der Hundesteuer gewähren zu können. Wir erheben Ihre personenbezogenen Daten in erster Linie bei Ihnen selbst, z. B. durch Ihre Steuererklärungen, Mitteilungen und Anträge sowie Ihre [...] Daten verlangen. In Ihrem Auskunftsantrag sollten Sie Ihr Anliegen präzisieren, um uns das Zusammenstellen der erforderlichen Daten zu erleichtern. Daher sollten in dem Antrag möglichst Angaben zum konkreten [...] ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht oder eine Rechtsvorschrift uns zur Verarbeitung verpflichtet (z. B. Durchführung des Abgabenverfahrens). Recht auf Beschwerde Wenn Sie der Auffassung sind[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 386,32 KB
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Zuletzt geändert: 12.01.2024
Praesentation_des_Infoabends_zum_Thema_Ganztag_am_24.11.22.pdf

parallel zum Ganztag. Nur noch im Anschluss oder vor Unterrichtsbeginn. Kostenpflichtig für die Eltern. ANTRAG UND ENTSCHEIDUNG Der Schulträger entscheidet mit Zustimmung der Schulkonferenz über die Form [...] Form des GT an der Schule. Die Schule erarbeitet das päd. Konzept. Der Schulträger stellt den Antrag. Landeszuschüsse für Hort, Verl. Grundschule, etc. entfallen. Für die Betreuungsangebote ist die Kommune[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 6,74 MB
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Zuletzt geändert: 06.12.2022
Praesentation_Einwohnerversammlung_vom_18.02.2016.pdf

Umfrage über das Amtsblatt anschließend Gemeinderat beschließt Beantragung einer verkehrsrechtliche Maßnahme bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde Gemeinde Merzhausen Einwohnerversammlung vom 18. Februar 2016 [...] Parksituation im nördlichen Gemeindegebiet - Möglichkeiten für Parkregelungen - Information der Straßenverkehrsbehörde (Claus Kaufmann) - Diskussion 2. Bürgerstiftung in Merzhausen? - Vortrag (Albert Schultis) [...] Lösungsansätze: 1. Mehr Parkraum schaffen? Wo und Wie? 2. Zweckentfremdungen entgegenwirken (Baurechtsbehörde). 3. Parkraumregulierung (nach Straßenverkehrsrecht). Gemeinde Merzhausen Einwohnerversammlung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 285,63 KB
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Zuletzt geändert: 16.12.2021
Geschaeftsordnung_Gemeinderat_2009.pdf

sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen, b) der Schlussantrag (§ 17 Abs. 5), c) der Antrag, die Rednerliste zu schließen, d) der Antrag, den Gegenstand zu einem [...] e) der Antrag, die Beschlussfassung zu vertagen, f) der Antrag, den Verhandlungsgegenstand an einen Ausschuss zu verweisen. (4) Ein Gemeinderat, der selbst zur Sache gesprochen hat, kann Anträge nach Abs [...] die Tagesordnung gesetzt werden. (3) Der Gemeinderat kann auf Antrag die Verhandlung über einen Gegenstand vertagen. Wird ein solcher Antrag angenommen, so finden eine zweite Beratung und die Be- schlussfassung[mehr]

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Dateigröße: 59,80 KB
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Zuletzt geändert: 16.12.2021
Kaution

Spareinlagen mit dreimonatiger Kündigungsfrist üblichen Zinssatz anzulegen. Andere Anlageformen sind zulässig, wenn sie zwischen Ihrer Vermieterin oder Ihrem Vermieter und Ihnen als Mieterin oder Mieter vereinbart[mehr]

Zuletzt geändert: 13.01.2025
Meldepflicht

innerhalb der Bundesrepublik Deutschland umziehen, müssen Sie sich nur bei Ihrer neuen Gemeinde anmelden. Diese teilt Ihrer früheren Gemeinde mit, dass Sie umgezogen sind. Sie müssen sich dort nicht abmelden[mehr]

Zuletzt geändert: 13.01.2025
AllgInformation_datschutzrechtl_Vorgabe_Grund-und_Gewerbesteuer_2024.pdf

Ihre SEPA-Lastschriftmandate, Mitteilungen und Anträge. Schließlich erheben wir Ihre personenbezogenen Daten bei Dritten, sowie diese gesetzlich zur Mitteilung an uns verpflichtet sind. Beispiele: Die Or [...] Daten verlangen. In Ihrem Auskunftsantrag sollten Sie Ihr Anliegen präzisieren, um uns das Zusammenstellen der erforderlichen Daten zu erleichtern. Daher sollten in dem Antrag möglichst Angaben zum konkreten [...] überwiegendes öffentliches Interesse besteht oder eine Rechtsvorschrift uns zur Verarbeitung verpflichtet (z. B. Durchführung des Besteuerungsverfahrens). Recht auf Beschwerde Wenn Sie der Auffassung sind[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 368,59 KB
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Zuletzt geändert: 12.01.2024
3_Jahresabschluss_Merzhausen_2021_final.pdf

fest, dass in der Weberstraße sich eine beantragte Aufstockung von einem auf zwei Vollgeschosse in die Umgebungsbebauung einfügt. Die zusätzlich beantragteBefreiung von den Festsetzungen der Traufhöhe für [...] erteilt. Im Bächelhurst wurde ein Bauantrag kurzfristig vom Bauherrn zurückgezogen und musste daher nicht behandelt werden. In der Dorfstraße ist die beantragteBefreiung von der Veränderungssperre für den [...] Herstellung und Besitz von Atomwaffen: Gemeinde stellt FORUM für Podiumsdiskussion zur Verfügung Die SPD-Fraktion im Merzhauser Gemeinderat hatte den Antraggestellt, sich dem ICAN- Städteappel zur Abschaffung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 22,8 MB
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Zuletzt geändert: 03.01.2025
Umweltschutzagenda_Fortschreibung_7._Nov._2019.pdf

(2010) Aufbau Fernwärmenetz „Ortsmitte“ (2010) Solarthermie Sporthalle (2010) Bereitstellung und Bewerbung neuer Car-Sharing-Plätze (2012) Dachbegrünungen auf FORUM, Tiefgarageneinfahrt (2012) Photovoltaikanlage [...] Rathaus anstelle Mineralwasserbezug (2015) Friedhofvorplatz, Platz im Großacker entsiegeln (2016) Anschluss Kath. Kindergarten / Pfarrzentrum an Fernwärme (2016) Einrichtung von Blühinseln auf öffentlichen [...] (2006) Sanierungsgebiet „Ortsmitte“: Heizung, Wärmedämmung, Fenster (2008 bis 2016) Beratung zur Beantragung von Fördermitteln (laufend) Förderprogramm „Begrünte Flachdächer“ (2017) Gemeinde Merzhausen U[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 134,54 KB
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Zuletzt geändert: 15.12.2021
Zuwanderung

Deutschland sind das Aufenthaltsgesetz und das Freizügigkeitsgesetz/EU. Das Aufenthaltsgesetz regelt die Einreise und den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Förderung der Integration von Menschen, die nicht[mehr]

Zuletzt geändert: 13.01.2025