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Pressemitteilung_2023-17docx.pdf

Süd“ mit den örtlichen Bauvorschriften, in der Fassung vom 25. Mai 2023, jeweils als eigenständige Satzung. Auf die öffentliche Bekanntmachung wird verwiesen. Fußwegverbindung „Mühlebuck / Weinbergstraße“[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 383,06 KB
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Zuletzt geändert: 26.05.2023
OEffentliche_Bekanntmachung_Verlaengerungerung_VS_Hexentalstrasse_NO_signiert.pdf

folgende Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand der Satzung Die am 7. Mai 2021 in Kraft getretene Veränderungssperre „Hexentalstraße Nordost“ wird um ein Jahr verlängert. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt [...] Kraft. Hinweise: Die Satzung kann während den Öffnungszeiten bei der Gemeinde Merzhausen, Friedhofweg 11, 79249 Merzhausen, Bauverwaltung, eingesehen werden. Jedermann kann die Satzung über die Veränderungssperre [...] Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre „Hexentalstraße Nordost“ Az: 621.41:3 Aufgrund der §§ 16 und 17 des[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 05.05.2023
Verlaengerungerung_VS_Hexentalstrasse_Nordost.pdf

folgende Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand der Satzung Die am 7. Mai 2021 in Kraft getretene Veränderungssperre „Hexentalstraße Nordost“ wird um ein Jahr verlängert. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt [...] Kraft. Hinweise: Die Satzung kann während den Öffnungszeiten bei der Gemeinde Merzhausen, Friedhofweg 11, 79249 Merzhausen, Bauverwaltung, eingesehen werden. Jedermann kann die Satzung über die Veränderungssperre [...] Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre „Hexentalstraße Nordost“ Az: 621.41:3 Aufgrund der §§ 16 und 17 des[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 04.05.2023
Pressemitteilung_2023-11.pdf

Kalkulation für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027 an die ge- genwärtigen Bedingungen angepasst werden (Satzung gültig ab dem 1. Mai 2023). Die Friedhofs- atzung muss im Bereich der Grabgrößen angepasst werden[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.04.2023
Friedhofssatzung_und_Gebuehrenverzeichnis_Signiert.pdf

und Benutzungsgebühren richtet sich nach dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. (2) Ergänzend findet die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren – Verwaltungs- gebührenordnung [...] gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschrif- ten über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden [...] (1) Die Grabstätten sind im Eigentum des Friedhofträgers. An ihnen können Rechte nur nach dieser Satzung erworben werden. Gemeinde Merzhausen Friedhofsatzung vom 1. Mai 2023 Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.04.2023
Bebauungsplanentwurf_2._Offenlage_Ortsmitte_Sued.pdf

in der Satzung (§ 3) ausdrücklich und im Einzelnen hingewiesen: Ordnungswidrig im Sinne von § 75 LBO handelt, wer den aufgrund von § 74 LBO ergangenen örtli- chen Bauvorschriften dieser Satzung, insbesondere [...] c. Alle zeichnerischen und textlichen Teile der Satzung als PDF Dokumente (.pdf) d. Eine ausgefüllte Zeile in der Sachda- tentabelle (.xlsx) Für Satzungen, deren Aufstellungsbe- schluss vor dem Stichtag [...] Bereitstellung für neue bzw. neu geänderte Satzungen erfolgt nach der Vereinbarung mit dem Landkreis innerhalb von drei Monaten nach Rechtswirksamkeit der Satzung. Nähere Informationen und Anleitungen zur[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.03.2023
OEffentliche_Bekanntmachung_Satzungsbeschluss__Becherwald.pdf

Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach § 10 Abs. 1 BauGB jeweils als selbständige Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt: Der Bebauungsplan [...] nd, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind. Ferner wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO BW oder auf Grund der GemO [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO BW wegen Gesetzwidrigkeit[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.03.2023
Pressemitteilung_2023-05.pdf

die Bevölkerung hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung den Bebauungsplan „Becherwald“ als Satzung beschlossen. Anlass der Pla- nung war neben dem Wunsch nach einer rechtssicheren und klareren Pl[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.03.2023
OEffentliche_Bekanntmachung_der_Haushaltssatzung_des_Zweckverbandes_Wasserversorgung_Hexental_fuer_das_Haushaltsjahr_2023.pdf

wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Verwal- tungsgemeinschaft Hexental geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der [...] Vorschriften über die Öf- fentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Merzhausen, den 25. Januar 2023 gez. Markus Rees, Verbandsvorsitzender 202[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.01.2023
OEffentliche_Bekanntmachung_der_Haushaltssatzung_Merzhausen_fuer_das_Haushaltsjahr_2023__gesiegelt_.pdf

wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Verwal- tungsgemeinschaft Hexental geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der [...] Vorschriften über die Öffent- lichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt wor- den sind. Merzhausen, den 23. Januar 2023 gez. Dr. Christian Ante, Bürgermeister 2[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2023