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Mindestlohn

Mindestschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beizutragen, faire und funktionierende Wettbewerbsbedingungen zu ermöglichen sowie Beschäftigung nicht zu gefährden. Sie orientiert sich bei der Festsetzung[mehr]

Zuletzt geändert: 13.05.2025
Führerschein

alles wissen sollten. Wenn Sie gewerbsmäßig Fahrgäste befördern, benötigen Sie eine zusätzliche Erlaubnis. Achtung: Ab dem 19. Januar 2013 ausgestellte Kartenführerscheine sind auf 15 Jahre befristet. Die[mehr]

Zuletzt geändert: 13.05.2025
Vordruck_Erklaerung_Verlaengerung_Nutzungsrecht_Grabstaette_PDF.pdf

AZ: 752.47:3- 11.11; Stand 04.09.2023 Datum: Erklärung über die Beantragung der Einräumung des weiteren Nutzungs-und Pflegerechts an einer Grabstätte / (Vorzeitige) Rückgabe einer Grabstätte Name: Vorname: [...] in der Grabstätte beigesetzte(n) Person(en): Name: Vorname: Name: Vorname: gebe ich folgende Erklärung ab: ☐ Ich wünsche, dass die Grabstätte erhalten bleibt und beantrage die Einräumung des weiteren Nu[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 97,24 KB
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Zuletzt geändert: 13.09.2023
Immatrikulation

finden Sie alle notwendigen Informationen, wie Sie sich an einer baden-württembergischen Hochschule einschreiben.[mehr]

Zuletzt geändert: 13.05.2025
2_oeffentliche_Bekanntmachung_BM-Wahl_signiert_am_26.01.2024.pdf

das Melderegister eingetragen sind, werden ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Dem schriftlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis hat der Unionsbürger eine Versicherung [...] beizufügen. Vordrucke für diese Anträge und Erklärungen hält das Bürgermeisteramt, Friedhofweg 11, 79249 Merzhausen (Zimmer 26, OG), bereit. Die Anträge auf Eintragung müssen schriftlich gestellt werden [...] drei Monaten in der Gemeinde gewöhnlich aufhalten, werden auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Mit dem schriftlichen Antrag hat der Wahlberechtigte ohne Wohnung zu versichern, dass er bei[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 184,53 KB
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Zuletzt geändert: 26.01.2024
AllgInformation_datenschutzrechtl_Vorgabe_KAG_2024.pdf

um eine Befreiung von der Hundesteuer gewähren zu können. Wir erheben Ihre personenbezogenen Daten in erster Linie bei Ihnen selbst, z. B. durch Ihre Steuererklärungen, Mitteilungen und Anträge sowie Ihre [...] Daten verlangen. In Ihrem Auskunftsantrag sollten Sie Ihr Anliegen präzisieren, um uns das Zusammenstellen der erforderlichen Daten zu erleichtern. Daher sollten in dem Antrag möglichst Angaben zum konkreten [...] ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht oder eine Rechtsvorschrift uns zur Verarbeitung verpflichtet (z. B. Durchführung des Abgabenverfahrens). Recht auf Beschwerde Wenn Sie der Auffassung sind[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 386,32 KB
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Zuletzt geändert: 12.01.2024
Überführung

n dieser Länder sowie die Bestattungsunternehmen. Hinweis: Die Überführung einer Leiche ist nur zulässig, wenn die rechtlichen Voraussetzungen für die Bestattung vorliegen und keine gesundheitlichen Gefahren[mehr]

Zuletzt geändert: 13.05.2025
Fahrerlaubnis

auch die praktische Ausbildung in einer Fahrschule absolvieren. In beiden Bereichen müssen Sie eine Prüfung ablegen. Wenn Sie diese Prüfungen nicht bestehen, können Sie sie nach Ablauf eines angemessenen Zeitraums[mehr]

Zuletzt geändert: 13.05.2025
Fluglärm

am Flughafen entsteht. In Deutschland sind Starts und Landungen in der Regel nur auf Flugplätzen erlaubt (Flugplatzzwang). Dies gilt nicht in Fällen der Hilfeleistung bei einer Gefahr (zum Beispiel für[mehr]

Zuletzt geändert: 13.05.2025
3_Jahresabschluss_Merzhausen_2021_final.pdf

fest, dass in der Weberstraße sich eine beantragte Aufstockung von einem auf zwei Vollgeschosse in die Umgebungsbebauung einfügt. Die zusätzlich beantragteBefreiung von den Festsetzungen der Traufhöhe für [...] erteilt. Im Bächelhurst wurde ein Bauantrag kurzfristig vom Bauherrn zurückgezogen und musste daher nicht behandelt werden. In der Dorfstraße ist die beantragteBefreiung von der Veränderungssperre für den [...] Herstellung und Besitz von Atomwaffen: Gemeinde stellt FORUM für Podiumsdiskussion zur Verfügung Die SPD-Fraktion im Merzhauser Gemeinderat hatte den Antraggestellt, sich dem ICAN- Städteappel zur Abschaffung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 22,8 MB
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Zuletzt geändert: 03.01.2025