Suche: Gemeinde Merzhausen

wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Verwaltungs- gemeinschaft Hexental geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Merzhausen, den 20. Januar 2023 gez. Dr. Christian Ante, Verbandsvorsitzender[mehr]

2 - Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) Az.: 905.16/3-20.14 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung [...] t der Gemeinde Merzhausen am 8. De- zember 2022 folgende Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG- Anpassungs-Satzung) beschlossen: Artikel 1 Änderung der Friedhofssatzung der [...] jeweils festgelegten Höhe hinzu. Artikel 2 Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) Die Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung[mehr]

ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat. § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt nach Unterzeichnung dieser Satzung und der dazugehörigen Treuhandvereinbarung/Treuhanderklärung/Stiftungsgeschäft [...] 1 Satzung der rechtlich unselbständigen Bürgerstiftung Merzhausen Eine Treuhandstiftung der Stiftung für die Bürgerschaft der Sparkasse Freiburg-Nördlicher Breisgau Fassung vom 27. Oktober 2021 2 Präambel [...] Körperschaften des öffentlichen Rechts zuwendet, zwecks Verwendung für die oben genannten Zwecke dieser Satzung. 4 § 3 Gemeinnützigkeit (1) Die Stiftung verfolgt ausschließlich gemeinnützige Zwecke im Sinne des[mehr]

sobald es die Umstände zulassen. (5) Die Satzungen der Gemeinde Merzhausen sind unter www.merzhausen.de in der Rubrik „Rathaus & Service“ unter „Bürgerservice/Satzungen & Ortsrecht“ einsehbar. Gemeinde Merzhausen [...] 30. September 2022 - 2 / 2 - § 2 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. Januar 2023 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntma- chung vom 12. Dezember [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

falls ein entsprechender Beschluss gefasst wird. Weiter wurde vorsorglich eine § 2b UStG-Anpassungs-Satzung beschlossen. Auf die amtliche Bekanntmachung wird verwiesen. Komplexe steuerrechtliche Entwicklungen[mehr]

aufgestellten örtlichen Bauvorschriften zur 2. Änderung nach § 10 Abs. 1 BauGB jeweils als selbständige Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt: Die 2. Änderung [...] nd, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind. Ferner wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO BW oder auf Grund der GemO [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO BW wegen Gesetzwidrigkeit[mehr]

S. 2 Nr. 2 BauGB Gemeinde Merzhausen Friedhofweg 11 | 79249 Merzhausen 1567_2022-11-10_Satzungen_EW.docx SATZUNGEN über den Bebauungsplan „Becherwald“ der Gemeinde Merzhausen (Änderung und Neufassung der [...] Ergänzungen gegenüber der 2. Offenlage sind rot markiert! Entwurfsfassung vom 10. November 2022 Inhalt: Satzungen Übersichtslageplan Planzeichnung Bebauungsvorschriften Begründung Anlagen: - Umweltbeitrag mit [...] II“) in der Fassung vom .......... unter Zugrundelegung der nachstehenden Rechtsvorschriften als Satzung beschlossen. - Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBI[mehr]

§ 4 (2) i. V. m. § 13a BauGB Satzungen Planzeichnung Bebauungsvorschriften Begründung Umweltbeitrag Artenschutzfachliche Potenzialabschätzung Gemeinde Merzhausen Satzungen Bebauungsplan „Ortsmitte Süd“ [...] der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Be- kanntmachung dieser Satzungen gegenüber der Gemeinde Merzhausen geltend [...] wenn die Vorschriften über die Bekanntmachung der Satzungen verletzt worden sind. Ausfertigungsvermerk Es wird bestätigt, dass der Inhalt dieser Satzungen mit dem hierzu ergangenen Beschluss des Gemeinderates[mehr]

beobachtet werden können. Insbesondere ist eine, den neues- ten rechtlichen Anforderungen entsprechende, Satzung erforderlich. Dabei möchte die Gemeinde lediglich eine moderate und strukturierte Nachverdichtung [...] der Offenlage wird der Gemeinderat wieder beraten und im Anschluss daran den Bebauungsplan als Satzung beschließen. Dabei ist der Ablauf der Veränderungssperre im April 2023 zu berücksichtigen, die nicht[mehr]

Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausfertigungsvermerk: Es wird bestätigt, dass der Inhalt dieser Satzung unter Beachtung des vorstehenden Verfahrens mit dem [...] - 1 / 2 - Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 1. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Merzhausen vom 9. Dezember [...] sie nicht schriftlich oder elektronisch in- nerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde gel- tend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen[mehr]