Suche: Gemeinde Merzhausen

Stimmzettel vorgedruckte wähl- bare Person wählen. Wählbar sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes und Unionsbürger, die vor der Zulassung der Bewerbungen in der Bundesrepublik Deutschland wohnen; [...] dafür bieten, dass sie jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten und dürfen nicht von der Wähl- barkeit ausgeschlossen sein. 4. Jeder Wähler hat eine[mehr]

Nordost“ gefasst und die gleichnamige Veränderungssperre erlassen. Zur Sicherung der städtebaulichen Ordnung und zur Vermeidung von unerwünschten Fehlentwicklungen sollte für den städtebaulich sensiblen Or [...] realisiert den Neubau nicht selbst, sondern mithilfe eines Dritten. Die Einzelheiten werden vertraglich geregelt. Da es sich um eine klassische Innenentwicklung handelt, wird der Bebauungsplan im beschleunig- [...] Februar 2024 der Feststellung des Wahlergebnisses mit. Der Gemeindewahlausschuss besteht kraft Gesetzes aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und mindestens zwei Beisitzern. Die Beisitzer und deren [mehr]

2021 in Kraft getretene Veränderungssperre „Sauermatte Nordwest“ als folgende Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand der Satzung Die am 12. März 2021 in Kraft getretene, am 9. März 2023 um ein Jahr verlängerte [...] um ein weiteres Jahr verlän- gert. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit ihrer ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweise: Die Satzung kann während den Öffnungszeiten bei der Gemeinde Merzhausen [...] Bauverwaltung, eingesehen werden. Jedermann kann die Satzung über die Veränderungssperre einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen. Auf die Vorschriften des § 18 Abs. 2 S. 2 und 3 BauGB über die Geltendmachung[mehr]

12:15 Uhr und nachmittags von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr. Es wird darauf hingewiesen, dass die DIN-Vorschriften, auf die in den textlichen Festsetzungen Bezug genommen wird, bei der Verwaltungsstelle, bei der[mehr]

Vertretern des Caritasverbandes für den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald die unterschiedlichen Arbeitsregelungen für Geflüchtete erläutert. Letztlich waren sich alle einig, dass die großen Herausforderungen[mehr]

bereits vertreten sind, richtet sich die Reihenfolge nach ihren Stimmenzahlen bei der letzten regelmäßigen Wahl dieser Organe. Die übrigen Wahlvorschläge folgen in der Reihenfolge ihres Eingangs (§ 18[mehr]

Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Wählen kann [...] die Frist für den Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses nach § 6 Absatz 2 des Kommunalwahlgesetzes (KomWG) bis zum 24. Mai 2024 versäumt hat; dies gilt auch, wenn ein Unionsbürger nachweist[mehr]

„Hexentalstraße Nordost“: Gemeinderat nimmt Abwägungen vor und be- schließt Satzung Zur Sicherung der städtebaulichen Ordnung und zur Vermeidung von unerwünschten Fehlentwick- lungen soll für den städtebaulich [...] mit den örtlichen Bauvorschrif- ten, in der Fassung vom 16. Mai 2024, jeweils als eigenständige Satzung beschlossen. Auf die öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt wird verwiesen. PRESSEMITTEILUNG Nr[mehr]

oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 6 Absatz 4a des Europawahlgesetzes, § 19 Absatz 1 des Kommunalwahlge- setzes). Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse[mehr]

Verbindung mit § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit stellte die Verbandsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Hexental [...] Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 1.3 Minderung des Basiskapitals nach Artikel 13 Abs. 6 des Gesetzes zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts 1.4 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen[mehr]