Suche: Gemeinde Merzhausen

Gemeinde Merzhausen schloss mit dem Caritasverband Breis- gau-Hochschwarzwald e. V. (Caritas) eine Vereinbarung mit einer Laufzeit von 30 Jahren über deren Trägerschaft ab. Teil der Konzeption war, dass die [...] betroffen sei, aber mittelfristig erst einmal noch weitergeführt werden könne. Auf Grund der gesetzlichen Vorgaben gab die Caritas zunächst die Pflege ab. Die „DREISAM Sozialmedizinische Pflegebetriebe[mehr]

Stande gekommen gelten. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss [...] Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach § 10 Abs. 1 BauGB jeweils als selbstständige Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt: Der Bebauungsplan [...] Begründung sowie alle Fachgutachten einsehen und Auskunft über ihren Inhalt verlangen. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungs- ansprüche, deren[mehr]

von Wahlberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme[mehr]

verringern sich in 2025 auf rund 3.342.000 Euro, was jedoch immer noch mehr als das Elffache der gesetzlichen Mindestliqui- dität darstellt. In der mittelfristigen Finanzplanung wird auch in den drei Folgejahren [...] dem Vermieter selbst. Dabei kann die Erhöhung ohnehin nur unter Berücksichtigung der allgemeinen Vorschriften des BGBs sowie der Kappungsgrenzverordnung erfolgen. Auf der anderen Seite werden Vermietern, [...] mussten auch die Mitgliedschaften in den Ausschüssen und der Verbandsversammlung der VG Hexental neu geregelt werden. Die im Gemeinderat vertretenen Fraktionen der Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FBG sahen keine[mehr]

eines jeden Haushaltsjahres nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung unter Berücksichti- gung besonderer gemeindehaushaltsrechtlicher Bestimmungen aufzustellen. Er hat sämtliche Vermögensgegenstände [...] erfolgen. Das Gremium nahm die Ausführungen mit Interesse zur Kenntnis. Die Präsentation zum Tagesordnungspunkt kann den Sitzungsunterlagen auf der Website unter www.merzhausen.de/rathaus-service/gemein [...] primär die Aufgabe, die gemeindeeigenen Gebäude energetisch zu ertüchtigen, um sodann die bis 2040 gesetzlich geforderte klimaneutrale Verwaltung umzusetzen. Der erneute Antrag für die klimaneutrale Verwaltung[mehr]

Achtung: Termin ist auf diesen Tag verlegt! Die Tonnen müssen ab 6:00 Uhr morgens bereitstehen. Abfuhrregelung im Winter: Konnten Straßen witterungsbedingt nicht angefahren werden, die Müllgefäße erstmal[mehr]

der durch die aufgewärmte Luft wieder verteilt wird. Darüber hin- aus muss die Batterie der Raumheizungsregelung bei jedem einzelnen Heizkörper alljährlich auf- wendig ausgetauscht werden. Aus diesen Gründen [...] der vorhandenen Haustechnik in den Gewerken Heizung, Lüf- tung und MSR (Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik) erforderlich. So soll nun ein zentrales Zu- und Abluftgerät mit Wärmerückgewinnung auf dem[mehr]

von sich aus sozialverträglich verhalten. Wichtiger als die ordnungsrechtliche Handhabe ist die Festlegung von allgemeingültigen „Spielregeln“ nach öffentlicher Debatte im Gemeinderat, da durchaus unte [...] und einzelnen Anwohnern festzustellen. Mit der am 23. Juli 2021 erlassenen Allgemeinverfügung zur Regelung des Aufenthalts in der Ortsmitte sollte ein friedliches Miteinander sichergestellt werden. Diese [...] welches nun zeitnah umgesetzt wird. Sowohl durch bauliche Anpas- sungen als auch durch zeitliche Regelungen wird eine klarere Trennung von Nutzern und dadurch ein besseres Miteinander vor allem im Bereich[mehr]

er für ihren großen Einsatz und die sehr gute Arbeit in den letzten Jahren trotz zunehmender Regelungsdichte in allen Lebensbereichen und einem allgemeinen Aufgabenzuwachs. Gleichzeitig forderte er sowohl[mehr]

der Offenlage wird der Gemeinderat wieder beraten und im Anschluss daran den Be- bauungsplan als Satzung beschließen. Auf die amtliche Bekanntmachung wird verwiesen. Bauvorhaben „Hexentalstraße 1 und 3“ [...] sofern die Bauherren die Planungsziele berücksichtigen. Beide Bauvorhaben entsprechen damit den Regelungsinhalten, die bereits im südlich angrenzen- den Bebauungsplan „Hexentalstraße-Öleweg“ gelten, bezogen [...] den Gemeinden Merzhausen und Au subventioniert. Auf Anregung des Elternbeirats wird auch die Härtefallregelung ausgeweitet, bezogen auf die Ein- gangsvoraussetzungen und den Nachlass. Im Gremium wurde deutlich[mehr]