Suche: Gemeinde Merzhausen

aufgestellten örtlichen Bauvorschriften zur 2. Änderung nach § 10 Abs. 1 BauGB jeweils als selbständige Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt: Die 2. Änderung [...] nd, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind. Ferner wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO BW oder auf Grund der GemO [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO BW wegen Gesetzwidrigkeit[mehr]

der Privat- haushalte derzeit noch über keine verfügen. Bebauungsplan „Ortsmitte“, 2. Änderung als Satzung beschlossen Nahversorgungsangebote werden gestärkt, Grünflächen erhalten Dem vorliegenden Verfahren [...] wirtschaft- lich schwierigen Zeiten handelt. Auf die bereits erfolgte öffentliche Bekanntmachung der Satzung wird verwiesen. PRESSEMITTEILUNG Nr. 29/2022 Merzhausen, den 4. Oktober 2022 Bekanntmachungen ab [...] Hauptanwendungsbereiche öffentlicher Bekanntmachungen sind insbesondere die Veröffentli- chung von Satzungen und Rechtsverordnungen. Mit dem Gesetz zur Änderung kommunalverfas- sungsrechtlicher Vorschriften[mehr]

Muster- satzung des Gemeindetags, die im ganzen Land Verwendung findet. Von Seiten der Fraktion der Freien Bürger Gemeinschaft (FBG) werden die Regelungen in der neu beschlossenen Abwasser- satzung, nach [...] der Gemeinderat dann wieder beraten und gegebenenfalls im Anschluss daran den Bebauungsplan als Satzung beschließen. Auf die amtliche Bekanntmachung wird verwiesen. PRESSEMITTEILUNG Nr. 4/2022 Merzhausen [...] öffentlichen Leistungen auch kostendeckend zu erbringen. Auf die öffentliche Bekanntmachung der Satzung wird verwiesen. PRESSEMITTEILUNG Nr. 4/2022 Merzhausen, den 23. Januar 2022 Aus dem Gemeinderat vom[mehr]

der Offenlage wird der Gemeinderat wieder beraten und im Anschluss daran den Be- bauungsplan als Satzung beschließen. Auf die amtliche Bekanntmachung wird verwiesen. Bauvorhaben „Hexentalstraße 1 und 3“[mehr]

bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entste- hens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt zum 1. Januar 2022 in Kraft. Gleichzeitig [...] ten beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausfertigungsvermerk: Es wird bestätigt, dass der Inhalt dieser Satzung unter Beachtung des vorstehenden Verfahrens mit dem[mehr]

bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entste- hens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt zum 1. Januar 2022 in Kraft. Gleichzeitig [...] ten beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausfertigungsvermerk: Es wird bestätigt, dass der Inhalt dieser Satzung unter Beachtung des vorstehenden Verfahrens mit dem[mehr]

Land kre is Bre isga u-Hochschwarzural d Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Auf Grund von $ 41 Abs. 2 des Straßengesetzes [...] en nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer ($ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). s 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer [...] g 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 23. November 1 989 folgende Satzung beschlossen: s 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt[mehr]

folgende Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines Die Gemeinde erhebt eine Zweitwohnungsteuer als örtliche Aufwandsteuer im Sinne des Art. 105 Abs. 2a Grundgesetz (GG) nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 [...] der jeweils geltenden Fassung). § 13 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. März 2020 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer vom 23. Oktober [...] ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

n des Landesreisekostengesetzes. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2015 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 14 [...] ten beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegen- über der Gemeinde geltend [...] - 1 / 2 - Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Az. 021.13:3-10.10 Der Gemeinderat der Gemeinde Merzhausen hat am 26. März 2015[mehr]

gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannt- machung der Satzung verletzt worden [...] - 1 / 3 - Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Verleihung besonderer Ehrungen (Ehrenordnung) Az: 021.40/3-I,1 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-W [...] Gesetz vom 9. November 2010 (GBl. S. 793, 962) hat der Gemeinderat am 13. Oktober 2011 folgende Satzung über die Verleihung beson- derer Ehrungen (Ehrenordnung) beschlossen: § 1 Allgemeines Persönlichkeiten[mehr]