Suche: Gemeinde Merzhausen

Verbindung mit § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit stellte die Verbandsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Hexental [...] eines Fehlbetragsanteils des ordentlichen Ergebnisses auf das Basiskapital nach Art. 13 Abs. 6 des Gesetzes zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts - € 5 Ausgleich eines Fehlbetrags des ordentlichen Ergebnisses[mehr]

bzw. den Einrichtungsleitungen wichtig, da gerade diese versuchen, unter Ausschöpfung aller Sonderregelungen, den Betrieb für möglichst viele Kin- der aufrecht zu erhalten und daher mehrfach belastet sind[mehr]

hierbei für die zusätzliche Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer während der Bauphase verschiedene Verkehrsregelungen zum Schutz der Rad- und Fußgänger, insbeson- dere auch der Schulkinder festgesetzt werden. [...] , soll die notwendige Reduzierung der Ge- schwindigkeit erreicht werden. Die Bügel haben einen gesetzlich vorgeschriebenen Abstand von 2,0 Metern, so dass diese mit entsprechend reduzierter Geschwindigkeit [...] Merzhausen ge- schaffen wurde. Gleichwohl bitten darüber hinaus alle Verkehrsteilnehmer, wie als Grundregel in der Straßenverkehrsordnung gefordert, weiterhin um gegenseitige Rücksichtnahme.[mehr]

Abweichungen seines Verkehrswertes vom Bodenrichtwert. Die ermittelten Bodenrichtwerte nach den o. g. gesetzlichen Vorgaben wurden am 15.06.2023 via Internetbekanntmachung auf der Homepage der Stadt Müllheim i[mehr]

PRESSEMITTEILUNG Nr. 22/2023 Merzhausen, den 07. Juli 2023 Neue Parkregelungen in der Alten Straße In der Alten Straße wurde die Parkregelung neugestaltet. Die Anwohnerparkzone, die bislang von der Einfahrt [...] Anwohnerparkausweises an das Ordnungsamt, Frau Haas, wenden (haas@merzhausen.de, 0761 40161-35). PRESSEMITTEILUNG Nr. 22/2023 Merzhausen, den 07. Juli 2023 Neue Parkregelung im Brunnacker Die Baumaßnahmen[mehr]

Verwaltung erfolgt überwiegend auf der Grundlage der sog. Goldenen Finanz- bzw. Bilanzierungsregel. Der Goldenen Finanzregel liegt die Vorstellung zugrunde, dass durch die Einhaltung des Grundsatzes der [...] Erfüllungsbetrag, d.h. die Höhe der wahr- scheinlichen Inanspruchnahme. Entsprechend der gesetzlichenRegelung im § 41 Abs. 1 GemHVO wurden Pflicht- rückstellungen für den Ausgleich von Gebührenüberschüssen [...] 30. Juli 2020 Zeitgemäße und einheitliche Regelung zu Hecken und Einfriedungen In den Bebauungsplänen der Gemeinde Merzhausen sind unterschiedliche Regelungen zur Ausfüh- rung von Hecken und Einfriedungen[mehr]

Einzelplan: Abschnitt: 1 11 1100 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Öffentliche Ordnung Öffentliche OrdnungGliederung: 1100 Öffentliche Ordnung 1.172,28 616,48 555,80 Summe Einnahmen: Summe Ausgaben: Üb [...] Fassung. Die mit Wirkung vom 1. Januar 2009 in Kraft getretenen Bestimmungen über die Kommunale Doppik, geregelt und festgesetzt im Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts vom 4. Mai 2009, waren zunächst [...] 1 2 3 4 5 6 7 8 Einzelplan: Abschnitt: 1 11 1100 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Öffentliche Ordnung Öffentliche OrdnungGliederung: Einnahmen 100000 Verwaltungsgebühren (K) (K)117,28 112,2837.392,90[mehr]

Einzelplan: Abschnitt: 1 11 1100 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Öffentliche Ordnung Öffentliche OrdnungGliederung: 1100 Öffentliche Ordnung 827,28 52,15 775,13 Summe Einnahmen: Summe Ausgaben: Übers [...] Einzelplan: Abschnitt: 1 11 1100 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Öffentliche Ordnung Öffentliche OrdnungGliederung: Abschnitt: 11 Öffentliche Ordnung Summe Einnahmen: Summe Ausgaben: Überschuss/Zuschuss: [...] Fassung. Die mit Wirkung vom 1. Januar 2009 in Kraft getretenen Bestimmungen über die Kommunale Doppik, geregelt und festgesetzt im Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts vom 4. Mai 2009, waren zunächst[mehr]

0000 Ordnungswesen Produkt 12.20.0000 Ordnungswesen Produktgruppe 12.20 Ordnungswesen Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Kurzbeschreibung Bewirtschafterin: Verena Haas 12.20.0000 Ordnungswesen Nr. [...] 12.20.0000 Ordnungswesen 12.20.0000 Ordnungswesen 12200000 Ordnungswesen 34831100 Erstattungen von Zweckverbänden, Gemeindeverwaltungsverbände und dgl. (öff.-.rechtl.) 12200000 Ordnungswesen 42710000 Besondere [...] Produktgruppe 12.10 Statistik und Wahlen Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Kurzbeschreibung Bewirtschafterin: Renate Asal-Regele 2024 Kommunal-, Kreistag- und Europawahlen 2025 Bundestagswahl und Bü[mehr]

0000 Ordnungswesen Produkt 12.20.0000 Ordnungswesen Produktgruppe 12.20 Ordnungswesen Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Kurzbeschreibung Bewirtschafterin: Verena Haas 12.20.0000 Ordnungswesen Nr. [...] Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung 12.10 Statistik und Wahlen 12100000 Wahlen THH 2 Teilhaushalt 2 Dienstleistungen und Infrastruktur 12.20 Ordnungswesen 12200000 Ordnungswesen THH 2 Teilhaushalt 2 Dien [...] 0 0 4.500 0 18.000 0 15.700 0 -35.200 1220 12.20 Ordnungswesen 17.200 0 62.000 20.800 0 7.600 40.000 17.900 0 -51.100 12200000 12.20.0000 Ordnungswesen 17.200 0 62.000 20.800 0 7.600 40.000 17.900 0 -51[mehr]