Suche: Gemeinde Merzhausen

§ 3 Vorgehensweise und Maßnahmen (1) Bauanträge für den unbeplanten Innenbereich werden von der Verwaltung vorab ge- prüft. Bei Widersprüchen zu diesen Richtlinien wird versucht, mit den Bauherren Eini- [...] kommunale Planungsabsichten. Diese Leitlinien zum Umgang mit Vorhaben im unbe- planten Innenbereich stellen daher eine Orientierung für etwaig künftig notwendig werdende Planungsschritte der Gemeinde dar.[mehr]

erfasst ist. (3) Hat eine Person eine Wohnung inne, mit der sie melderechtlich nicht erfasst ist, dient die Wohnung als Zweitwohnung im Sinne dieser Satzung, wenn die Person eine andere Wohnung als Ha [...] sich die Hauptwohnung in einer unter Nr. 1 und 2 genannten Einrichtung befindet. § 4 Steuerschuldner (1) Steuerpflichtig ist jede volljährige Person, die im Gemeindegebiet eine Zweitwohnung im Sinne von § [...] mit einer Geldbuße bis 10.000 Euro geahndet werden. § 12 Datenübermittlung von der Meldebehörde (1) Die Meldebehörde übermittelt der Gemeinde zur Sicherung des gleichmäßigen Vollzugs der Zweitwohnungs[mehr]

Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speise- reste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. § 10 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten [...] Bereich Marktplatz / rund um das FORUM / Rathaus / rund um die Schule / Beachvolleyballplatz / Wassertretstelle (Flst.-Nr. 16/1, 219/1, 223, 224, 225, 226, 229, 230, 230/1-5, 665, 666, 963 und 964). Gemeinde [...] Straßen und Geh- wegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. § 11 Verunreinigung durch Hunde[mehr]

Leib und Leben darstellen. § 20 Technische Anschlussbedingungen Die Gemeinde ist berechtigt, weitere technische Anforderungen an den Hausanschluss und andere Anlagenteile sowie an den Betrieb der Anlage [...] 30); das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle [...] 5; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende vol- le[mehr]

polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 40 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 35 m³/Jahr [...] Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Merzhausen betreibt die Beseitigung des in ihrem Gebiet angefallenen Abwassers als eine öffentliche Einrichtung (öffentliche Abwasserbeseitigung) [...] Einzelfall über die nach Abs. 2 einzuhaltenden Anforderungen hinausgehende Anforderungen stellen, wenn dies für den Betrieb der öffentlichen Ab- wasseranlagen erforderlich ist. (4) Die Gemeinde kann im Einzelfall[mehr]

Miteinander und viel Freude auf ihrem weiteren Schulweg. Auch die beteiligten Lehrerinnen waren vor Ort und unterstützten die Pflanzung tatkräftig. Die Kinder selbst gestalteten die Aktion mit fröhlichen[mehr]

Das Verfahren nach Absatz 1 und 2 kann über einen Einheitlichen Ansprechpartner im Sinne des Gesetzes über Einheitliche Ansprechpartner für das Land Baden-Württemberg abgewickelt werden; § 42a und §§ 71a [...] ung beschlossen: I. Allgemeine Vorschriften § 1 Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstor- bener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde [...] Tiere mitzubringen, ausgenommen Blindenhunde, 5. Abraum und Abfälle außerhalb der dafür bestimmten Stellen abzulagern, 6. Waren und gewerbliche Dienste anzubieten, 7. Druckschriften zu verteilen. Ausnahmen[mehr]

Erteilung / Festsetzung nach GewO 17,50 je ZE 16 Amtshandlungen im Kirchenaustrittsverfahren je Person 22,50 je Person 17 Immissionsschutzrecht Erteilung von Ausnahmen nach § 7 Abs. 2 der 32. BImSchVO 17,50 je [...] Auskunft (§ 45 BMG) 23,00 je Fall 19.1.4 Gruppenauskunft (§§ 46, 50 Abs. 1, 2 und 3 BMG) je Person 4,50 je Person 19.1.5 Gruppenauskunft nach Nr. 19.1.4, die mit Hilfe der automatischen Datenverarbeitung [...] Dienstes, c. die bestehende oder frühere gesetzliche Dienstpflicht oder die bestehende oder frühere an Stelle der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit, d. Prüfungen, die der beruflichen Aus- und [mehr]

tung, technische Verwaltung der Straßen, Bauhof, Fuhrpark, 4. Verkehrswesen, 5. Feuerlöschwesen und Zivilschutz, 6. Friedhofs- und Bestattungsangelegenheiten, 7. technische Verwaltung gemeindeeigener Gebäude [...] zuständigen Behörde geheim zu halten ist. (2) Dem Bürgermeister werden folgende Aufgaben zur Erledigung dauernd übertragen, so- weit es sich nicht bereits um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt: 1 [...] ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat[mehr]

Grünflächen sind insbeson- dere für das Kleinklima im Ort von besonderer Bedeutung. Dementsprechend unterhält und pflegt die Gemeinde das öffentliche Grün im Ort. Öffentliche Flächen, die für keine bestimmte Nutzung [...] e Entwicklung an, um die Versorgung mit öffentlichen und privaten Dienst- leistungen und Waren im Ort weiter zu verbessern. § 3 Wohnen Die Schaffung von Bauflächen für Wohnen soll der Eigenentwicklung [...] sem Zusammenhang ist ein Verkehrskonzept für die ÖPNV-Achsen Merzhausen-Staufen/Bad Krozingen zu erstellen und mit allen betroffenen Gemeinden abzustimmen. Die Gemeinde Merz- hausen hält Flächen entlang[mehr]