Suche: Gemeinde Merzhausen

außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen genehmigt. Gleichzeitig wird den nach § 84 Abs. 2 GemO zulässigen außer- und überplanmäßigen Investitionsauszahlungen zugestimmt. IV. Betriebsergebnis der Abwas[mehr]

außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen genehmigt. Gleichzeitig wird den nach § 84 Abs. 2 GemO zulässigen außer- und überplanmäßigen Investitionsauszahlungen zugestimmt. Die von den Mitgliedsgemeinden[mehr]

bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffent- lichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Merzhausen, den 15. November 2023 (Siegel)[mehr]

Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 1. Änderungssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasse [...] der Gemeinde Merzhausen am 9. November 2023 folgende 1. Änderungssat- zung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasse [...] bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffent- lichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Gemeinde Merzhausen Satzung vom 9. November[mehr]

rechtzeitige Anmeldung vergnügungssteuerpflichtiger Veranstaltungen obliegt dem Mieter. Der Anmeldenachweis ist vom Mieter vor Beginn der Veranstaltung vorzulegen. (2) Die rechtzeitige Anmeldung von Veran [...] ganz oder teilweise an Dritte, ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Vermieterin zulässig. Der Mieter hat bei jeglicher Werbung für eine Veranstaltung seinen Namen zu nennen, um kenntlich [...] unentgeltlich zu gestatten. § 7 Vergabe Die Anmietung muss schriftlich mittels entsprechendem Antragsformular beantragt werden (Anlage C). § 8 Bestuhlungspläne (1) Für die Versammlungsräume sind die jeweils[mehr]

Vermietungs- und Nutzungsbedingungen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald vom 27. April 2023 - 3 / 3 - Antrag und Vertrag zur Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten Name Anschrift Telefon E-Mail beantragt, für [...] Unterschrift Mieter Mietvertrag Die Vertragsparteien vereinbaren entsprechend dem oben genannten Antrag die Nutzung der be- antragten Räumlichkeiten und Betriebseinrichtungen. Der Mieter erhält mit dem[mehr]

witterungsbereinigte) Verbräuche, die den Vergleich desselben Objekts in verschiedenen Zeiträumen zulassen. Der Energieverbrauch im Jahr 2021 setzt sich aus 22 Prozent Strom- und 78 Prozent Wärme- verbrauch[mehr]

witterungsbereinigte) Verbräuche, die den Vergleich desselben Objekts in verschiedenen Zeiträumen zulassen. Der Energieverbrauch im Jahr 2021 setzt sich aus 17 % Strom- und 83 % Wärmeverbrauch zu- sammen[mehr]

Kalenderjahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen. 3. in den Fällen des § 6 Nr. 3 die geforderte Prüfung nicht innerhalb von zwölf Monaten vor dem in Absatz [...] zwald Ausfertigung vom 13. November 2023 - 3 / 5 - § 6 Steuerbefreiungen Steuerbefreiung ist auf Antrag zu gewähren für das Halten von 1. Hunden, die ausschließlich dem Schutz und der Hilfe blinder, tauber [...] besitzen. 2. Assistenzhunden im Sinne des § 12e Behindertengleichstellungsgesetzes. 3. Hunden, die die Prüfung für Rettungshunde oder die Wiederholungsprüfung mit Erfolg abgelegt haben und für den Schutz der[mehr]

innerhalb der EU 3. Nationale Ankunftszentren zur erkennungsdienstlichen Behandlung und Registrierung 4. BAMF-Antragsstrecken zur schnellen Klärung von Aufenthaltschancen (24-Stunden-Verfahren) 5. Rückführung [...] auf dem Marktplatz. Die Straßenbeleuchtung ist bereits jetzt auf das technische bzw. rechtliche zulässige Mindestmaß reduziert. Darüber hinaus arbeitet die Gemeinde zusammen mit der „Energieagentur Regio [...] interessierten Mitgliedskommunen hat die Wirtschaftsförderung Region Freiburg (WRF) im Mai 2023 einen Antrag für einen interkommu- nalen Flächenmanager (m/w/d) für Gewerbe für die Region Freiburg im Förderjahr[mehr]