Suche: Gemeinde Merzhausen

ausgewiesenen Verkehrsregelungen aufgrund geltender Unfallverhütungsvorschriften zum Schutz aller Verkehrsteilnehmer, sowie insbesondere auch der Bauarbeiter durch zuständiges Fachpersonal regelmäßig überprüft [...] fehlender Optionen jedoch nicht angeboten, so dass die entsprechenden Regelungen durch die zuständige Straßenverkehrsbehörde festgesetzt werden. Während der vorgenannten Arbeiten muss aufgrund der einseitigen [...] hinsichtlich der vorübergehenden Einschränkungen, sowie der regelmäßigen Mithilfe bei der Lösungsfindung im Hinblick auf die sich regelmäßig ergebende Parkproblematik. Die weitere Zeitschiene werden wir[mehr]

versäumt hat, 5.2.2 ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 11 Absatz 2 Satz 3 der Landeswahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 21 Absatz 4 Satz 1 oder 3 des La [...] Wählerverzeichnis nach § 11 Absatz 2 Satz 3 der Landeswahlordnung (bis zum 15. Februar 2026 (21. Tag vor der Wahl)) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Absatz 4 Satz 1 oder 3 des L [...] sses ergeben kann. Das Recht zur Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre nach dem Bundesmeldegesetz eingetragen ist. Das Wä[mehr]

der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, bei Kreiswahlvorschlägen von Einzelbewerbern außerdem die Angabe Einzelbewerber und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für [...] gefilmt werden. 4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, so- weit das [...] Äußerung be- findet oder der Stimmzettelumschlag gekennzeichnet ist (§ 42 Absatz 1 Satz 1 Nummern 6 und 7 des Landtagswahlgesetzes). 7. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich[mehr]

Eigentümer/in den Steuerbescheid bzw. den Gebührenbescheid sowie die Vorabinformation gemäß den SEPA-Richtlinien erhält und nicht derjenige/diejenige, welche/r das SEPA-Lastschriftmandat erteilt. Wenn Sie [...] zogener Daten in der Verwaltungsgemein- schaft Hexental und über Ihre Rechte nach der Datenschutz-Grundverordnung sowie über Ihre Ansprechpartner in Datenschutzfragen entnehmen Sie bitte der Homepage Ihrer[mehr]

htsbehörde hat die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung mit Schreiben vom 7. Februar 2022 bestätigt und genehmigt. Der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung war nicht erforderlich. 8 2. Auf einen Blick [...] oder Landesrecht etwas Anderes bestimmen. Die bisherige Verwaltungsgebührensatzung stammt aus dem Jahre 1995. Da sich seither zahlreiche gesetzlicheRegelungen und Vorschriften geändert haben, entfal- len [...] vom 20. Januar 2022 Regelungen der neuen Abwassersatzung moniert: Klärung erfolgt Die in der letzten Gemeinderatssitzung beschlossene Abwassersatzung basiert auf einer Muster- satzung des Gemeindetags, die[mehr]

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Merzhausen für das Haushaltsjahr 2026 (bereitgestellt am 24. April 2026) (PDF-Dokument, 671,05 KB)[mehr]

Bereitstellung des Jahresabschlusses 2022 mit Rechenschaftsbericht Der vorstehende Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Gemeinde Merzhausen wird hiermit öffentlich bekannt gemacht [...] Merzhausen 1. Feststellungsbeschluss Jahresabschluss 2022 Gemäß § 95 in Verbindung mit § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) stellte der Gemeinderat der Gemeinde Merzhausen in seiner Sitzung [...] ordentlichen Erträge 15.726.768,69 € 1.2 Summe der ordentlichen Aufwendungen 13.755.299,14 € 2. Feststellung und Aufgliederung des Jahresergebnisses (Behandlung von Überschüssen und Fehlbeträgen) 3. Über-[mehr]

0000 Ordnungswesen Produkt 12.20.0000 Ordnungswesen Produktgruppe 12.20 Ordnungswesen Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Kurzbeschreibung Bewirtschafterin: Verena Haas 12.20.0000 Ordnungswesen Nr. [...] in der Sitzung am 24. Oktober 2024 durch Erlass einer He- besatzsatzung neu festgesetzt. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer ist ebenfalls in der He- besatzsatzung enthalten, bleibt jedoch unverändert. G [...] 0000 Bauordnung (Bauamt) Produkt 52.10.0000 Bauordnung (Bauamt) Produktgruppe 52.10 Bauordnung Produktbereich 52 Bauen und Wohnen Kurzbeschreibung Bewirtschafter: Bernd Schmid 52.10.0000 Bauordnung (Bauamt)[mehr]

gewinnen,“ so Carola Vogel, stellv. Ordnungsamtsleiterin. „Die Erfahrungen vergangener Ereignisse, wie beispielsweise extreme Wetterlagen und die aktuelle kosmopolitische Lage, unterstreichen die Notwendigkeit [...] Prozesse zu üben, gewinnt angesichts der zu- nehmenden Schadensereignisse und auch der geopolitischen Lage zusätzliche Bedeutung. Im Rahmen der Übung hat sich das Krisenstabsteam um Bürgermeisterin Melanie [...] Zusammenarbeit innerhalb des Krisenstabs zu festigen. Dabei ist jedem Mitglied des Stabs gemäß der Stabsordnung eine klare Aufgabe zugewiesen, die unabhängig von der regulären Funktion im Rathaus bekannt sein[mehr]

Dezember 2025 Im Anschluss wurden die traditionellen Weckmänner verteilt, die von der Gemeinde zur Verfügung gestellt worden waren – eine schöne Geste, die von Groß und Klein dankbar angenommen wurde. Der[mehr]