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Bürgerbrief des Gemeindetags

für die Gemeinschaft, für das Gelingen unserer freiheitlichen Demokratie. Demokratie ist kein Bestellshop – sie ist die Einladung an alle, sich mit ganzer Kraft für eine freiheitliche und wohlständige[mehr]

Zuletzt geändert: 29.09.2025
DSHinweise_für_die_Verarbeitung_von_pers_Beschäf.pdf

(SEPA-Zahlungsträger) Annahmestellen der Krankenkassen Stellen zur Durchführung der betrieblichen Altersversorgung Stellen zur Auszahlung vermögenwirksamer Leistungen Ggf. sonstige Stellen, für die Sie uns [...] Daten bereitzustellen? Die Bereitstellung personenbezogener Daten zur ordnungsgemäßen Durchführung eines Beschäftigungs- bzw. Dienstverhältnisses erfolgt verpflichtend. Die Nicht-Bereitstellung dieser [...] ein Nachweis der gesundheitlichen Eignung für Ihre Stelle erforderlich ist Führungszeugnis, soweit ein Nachweis der persönlichen Eignung für Ihre Stelle erforderlich ist (nur Einsichtnahme und Vermerk) weitere[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 308,39 KB
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Zuletzt geändert: 19.09.2025
Pressemitteilung_2025-20.pdf

Bedenken bei Neufassung ihrer Stellplatzsatzung Für die Errichtung von Gebäuden mit mehr als drei Wohnungen möchte die Stadt Freiburg die Ver- pflichtung zur Herstellung von Stellplätzen durch eine neue Satzung [...] unterstützen und so erste Anlaufstelle bei Behördengängen etc. zu sein. Der Verbund arbeitet hierzu bisher mit dem Caritas- verband Breisgau-Hochschwarzwald zusammen. Der Caritasverband stellt das Personal, die [...] wird aufgrund naturschutzrechtlicher Vorgaben erst im Okto- ber/November 2025 sein. Mit einer Fertigstellung ist dann 2026 zu rechnen sein. Neue Photovoltaikanlage auf dem Rathausdach soll mit Überschu[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 482,01 KB
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Zuletzt geändert: 04.08.2025
Amtsblatt_Artikel_L122_Stand_08122025.pdf

engen Platzverhältnisse wieder einspurig mit Ampelregelung durch die Baustelle geführt. Radfahrende können weiterhin im Baustellenbereich im fließenden Verkehr mitfahren oder alternative Verkehrsführungen [...] notwendige kurzfristige Einschränkungen möglichst rechtzeitig durch das Baustellenpersonal der Baufirma, Ch. Pontiggia, Waldkirch vor Ort informiert. Weitere Informationen erhalten Sie über die Homepage der [...] weiterzuführen. Die Bedienung der Haltestelle Merzhausen Ortsmitte/FORUM muss leider entfallen. Der Bürgerbus Merzhausen ist während der ersten Bauabschnitte nicht von der Baustelle betroffen. Ob während der Bauphase[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 238,88 KB
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Zuletzt geändert: 10.12.2025
DSH_An-_Um-_und_Abmeldung_und_Anzeige_Hundebiss_Merzhausen.pdf

Die Bereitstellung personenbezogener Daten für die Anzeige eines Hundebisses erfolgt freiwillig. Sie sind nicht verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten bereitzustellen. Die Nichtbereitstellung dieser [...] nach Art. 13, 14 und 21 DSGVO Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Hundesteuersatzung Autor: Erstellungsdatum: Version: Zugehörigkeit: DSB 27.03.2025 4.00 Datenschutz Seite 1 von 6 Datenschutzhinweise für [...] Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und an wen können Sie sich wenden? Verantwortliche Stelle für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist: Gemeinde Merzhausen Friedhofweg 11 79249[mehr]

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Dateigröße: 467,68 KB
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Zuletzt geändert: 19.09.2025
DSH_Mitteilungsverordnung_Merzhausen.pdf

Stuttgart +49 (0) 711 61 55 41 – 0 +49 (0) 711 61 55 41 – 15 poststelle@lfdi.bwl.de 8. Sind Sie verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten bereitzustellen? Die personenbezogenen Daten entstehen im Zusammenhang [...] DSGVO Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Meldung von Zahlungen nach Mitteilungsverordnung Autor: Erstellungsdatum: Version: Zugehörigkeit: DSB 29.09.2025 4.00b Datenschutz Seite 1 von 4 Datenschutzhinweise [...] Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und an wen können Sie sich wenden? Verantwortliche Stelle für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist: Gemeinde Merzhausen Friedhofweg 11 79249[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.10.2025
Bekanntmachung_Bodenrichtwerte_2025.pdf

grafischen Darstellungen der Richtwertzonen sind auf der Plattform BORIS-BW www.gutachterausschuesse-bw.de für jedermann kostenfrei abrufbar sowie für jedermann einsehbar bei der Geschäftsstelle des Gemeinsamen [...] sich auf unbebaute Grundstücke mit gebietstypischen Eigenschaften. In bebauten Gebieten wurde unterstellt, das einzelne Grundstück wäre unbebaut. Abweichungen des einzelnen Grundstücks in wertbestimmenden[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.07.2025
Präesentation_Einwohnerversammlung_vom_03.11.2025-V2.pdf

TOP 7 Infrastruktur & Mobilität Parkster-App 25 26 TOP 8 Verwaltung & Digitalisierung Einführung Ratsinformationssystem Einsatz von KI in Verwaltung (Protokolle, Schulungen) Lichtbildgeräte Bürgerbüro Or [...] Klimaschutzkonzept mit Au und Wittnau Online-Versteigerung von Fundsachen Stellenausschreibung „Beauftragte/r für klimaneutrale Verwaltung“ 28 Gemeinde Merzhausen Einwohnerversammlung vom 3. November 2025 TOP [...] Mobilität 4 Gemeinde Merzhausen Einwohnerversammlung vom 3. November 2025 Tagesordnung TOP 8 - Verwaltung & Digitalisierung TOP 9 - Nachhaltigkeit & Umwelt TOP 10 - Breitband & Gewerbeflächen TOP 11 -[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.11.2025
Prasentation_Online-_Elterninfoveranstaltung_22.7.2025_Endfassung.pdf

spätestens Juni/ Juli 2026. Die Schulkonferenz wird vor Antragsstellung gehört. Der Elternbeirat wird vor Antragsstellung gehört. Die Schulträger stellen den Antrag zum 01.10.2026 beim Regierungspräsidium Freiburg [...] Freiburg. Die räumliche Situation muss vor Antragsstellung geklärt sein (Mensa). Es wird räumliche Übergangslösungen geben. Für Betreuungsangebote und Mittagessen ist die Kommune zuständig. WARUM VERBINDLICHER [...] Trägern eingeladen und gehört. Der Elternbeirat wird von den Trägern eingeladen und gehört. Antragsstellung Oktober 2026. Umsetzung des Ganztags an der Hexentalschule für alle vier Klassen: Schuljahr 2027/28[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.07.2025
Erneute_öffentl._Bekanntm._Rechtskraft__Heilung_elektr._Signatur__Hex_Nordost_signiert.pdf

im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB aufgestellten Bebauungsplan „Hexentalstraße Nordost“ und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach § 10 Abs. 1 BauGB [...] das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 27.02.2024 (Az. 2 S 518/23) u. a. festgestellt, dass Internetbekanntmachungen gegen Löschung und Verfälschung mindestens durch eine qualifizierte[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.09.2025