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TOP_5_-_Kommunale_Waermeplanung.pdf

badenovaNETZE GmbH zu vergeben. Haushaltsrechtliche Stellungnahme Ausgehend von geschätzten zuwendungsfähigen Gesamtausgaben im Rahmen der Förderan- tragsstellung i.H.v. rund 64.000 Euro und einem bewilligten [...] unter Federführung der Gemeinde Au am 17.05.2023 die Energieagentur Freiburg mit der gemeinsamen Antragsstellung für die Förderung der freiwilligen kommunalen Wärmepla- nung im Konvoi beauftragt. Der Förderantrag [...] zuständigen Projektträger Karlsruhe eingereicht. Zuwendungsfähig sind danach Ausgaben, die durch die Erstellung eines kommunalen Wärmeplans gemäß § 27 KlimaG BW durch einen fachkundigen Dritten entstehen. Die[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.12.2024
TOP_3_-_Bebauungsplan_Sauermatte_Nordwest.pdf

lediglich eine kurzgehaltene schalltechnische Stellungnahme hinzugefügt. Die Offenlage fand statt vom 15.07.2024 bis 23.08.2024. Die eingegangenen Stellungnahmen können der beiliegenden Abwägungstabelle entnommen [...] einge- stellt. Beschlussvorschlag: 1. Nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander werden die zum Bebauungsplan im Rahmen der Offenlage abgegebenen Stellungnahmen en [...] Sachverhalt: Am 4. März 2021 hat der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Sauermatte Nordwest“ gefasst sowie die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung beschlossen. In gleicher[mehr]

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Dateigröße: 256,93 KB
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Zuletzt geändert: 13.12.2024
TOP_1_-_Feststellung_des_Jahresabschluss_für_das_Jahr_2021.pdf

Ende des Haushaltsjahres aufzu- stellen und vom Gemeinderat nach § 95 b Abs. 1 GemO innerhalb eines Jahres nach Ende des Haushaltsjahres festzustellen. Aufgrund der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- [...] besonderer gemeindehaushaltsrechtlicher Bestimmungen aufzustellen. Er muss übersichtlich sein und hat sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden, Rückstellun- gen, Rechnungsabgrenzungsposten, Erträge, Aufwendungen [...] enthalten. Er hat außerdem die tatsächliche Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der Ge- meinde darzustellen. Er ist ferner durch einen Anhang zu erweitern und durch einen Rechen- schaftsbericht zu erläutern[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.11.2024
Breitbandausbau

Telekommunikationsanbieter neben der Vermarktung ihrer Netze für die Endkunden auch bei der Bereitstellung bzw. Verlegung der entsprechenden Infrastruktur als Grundlage für die Versorgung der Haushalte [...] Gebieten mit vielen Endabnehmern auf verhältnismäßig kleiner Fläche erheblich wirtschaftlicher darstellbar ist, als im ländlichen Raum mit geringer Siedlungsdichte und weitläufigen Erschließungsstrecken [...] Landkreis selbst gegründet. Aufgabe des Verbandes ist der Aufbau von Glasfasernetzen für die Sicherstellung und Verbesserung der Breitbandversorgung im Verbandsgebiet. Der Zweckverband Breitband baut für[mehr]

Zuletzt geändert: 17.07.2024
TOP_9_-_Feststellung_des_Jahresabschlusses_der_Gemeinde_Merzhausen_für_2021.pdf

Berücksichtigung besonderer gemeindehaushaltsrechtlicher Bestimmungen aufzustellen. Er hat sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden, Rückstellungen, Rechnungsabgrenzungs- posten, Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen [...] Monaten nach Ende des Haushaltsjahres aufzu- stellen und vom Gemeinderat nach § 95 b Abs. 1 GemO innerhalb eines Jahres nach Ende des Haushaltsjahres festzustellen. Diese Frist konnte aus den bekannten Umständen [...] empfohlen. Beschlussvorschlag 1. Feststellungsbeschluss Jahresabschluss 2021 Gemäß § 95 in Verbindung mit § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) stellt der Gemeinderat der Gemeinde Merzhausen[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.12.2024
Öffentliche Bekanntmachung: Erneute Durchführung der Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Sauermatte Nordwest“ im beschleunigten Verfahren nach §13a Baugesetzbuch (BauGB)(bereitgestellt am 12.07.2024)

Bauvorschriften „Sauermatte Nordwest“ im beschleunigten Verfahren nach §13a Baugesetzbuch (BauGB)(bereitgestellt am 12.07.2024) (PDF-Dokument, 584,89 KB)[mehr]

Zuletzt geändert: 13.08.2024
Verwaltungsgebührensatzung_Merzhausen_Ausfertigung_16.12.2024_mit_Korrektur_des_Hinweises_nach___4_GemO_Gebührenverzeichnis_gesiegelt.pdf

Stunden) 500,00 je Fall 21.5 Zurverfügungstellen von Informationen in sonstiger Weise z. B. Abschrift, Ausfertigung, Fotokopie usw. Werden diese von der Gemeinde selbst hergestellt, so kommen ggf. die Schr [...] Stunden) 500,00 je Fall 22.5 Zurverfügungstellen von Informationen in sonstiger Weise z. B. Abschrift, Ausfertigung, Fotokopie usw. Werden diese von der Gemeinde selbst hergestellt, so kommen ggf. die Schr [...] Dienstes, c. die bestehende oder frühere gesetzliche Dienstpflicht oder die bestehende oder frühere an Stelle der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit, d. Prüfungen, die der beruflichen Aus- und [mehr]

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Zuletzt geändert: 03.01.2025
Entgeltordung_2024.pdf

müssen frei zugänglich und unverstellt bleiben. (8) Die Gänge und Notausgänge, die Notbeleuchtung, Feuerlöscheinrichtungen und Feuermelder dürfen nicht mit Gegenständen verstellt oder verhängt werden. Außerdem [...] Räumlichkeiten der Gemeinde Merzhausen Az.: 761.42 u. a. § 1 Allgemeines (1) Die Gemeinde Merzhausen stellt folgende Räumlichkeiten und Betriebseinrichtungen gemäß dieser Vermietungs- und Nutzungsbedingungen [...] Räume oder über die ursprüngliche Vereinbarung technische oder sonstige Einrichtungen zur Verfügung gestellt oder zusätzliche Lieferungen und Leistungen erbracht, so erhöhen sich die Entgelte entsprechend[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.10.2024
Pressemitteilung_2024-33.pdf

en und ehrenamtlichen weiteren Gutachtern. Für den Vorsitzenden sind ein oder mehrere Stellvertreter zu bestellen. Für die Ermittlung der Bodenrichtwerte sind zudem Be- dienstete der zuständigen Finanzbehörden [...] Photovoltaik bestückt sind. Nachdem die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ Ende Juli einen Antrag gestellt hatte, die Anlage auf dem Rathausdach zu modernisieren bzw. zu ersetzen, informierte nun Geschäftsführer [...] eit mit der Energieagentur Regio Freiburg ein Energiebericht für alle kommunalen Liegenschaften erstellt, in dem die Verbräuche der gemeindeeigenen Liegenschaften erfasst, Maßnahmen zur Energieeinsparung[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.10.2024
Pressemitteilung_2024-36.pdf

Team rund um die Bürgermeisterstellvertreter Franz Asal und Dr. Christoph Ueffing, die die krankheitsbedingt fehlende Bürgermeisterin Melanie Kienle dankenswerter Weise vertraten, stellten sich dabei ver [...] bereits entwickelten Krisenmanagement-Konzept und Handbuch auf, das in Zusammenarbeit mit der EnBW erstellt wurde. Die Gemeinde muss im Krisenfall handlungsfähig bleiben. Die Übung war ein wichtiger Schritt [...] Meilenstein in der Krisenprävention erreicht und die Bereitschaft gezeigt sich, Herausforderungen zu stellen und diese erfolgreich zu meistern. Foto:EnBW[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.11.2024