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TOP_4_-_Anlage_4.1_Geschaeftsordnung_Gemeinderat_2025.pdf

Angelegenheiten Stellung nehmen und Fragen stellen. Fra- gen, Anregungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. c) Zu den gestellten Fragen, Anregungen [...] Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung. Kann zu einer Frage nicht sofort Stellung genommen werden, so wird die Stellungnahme in der folgenden Fragestunde abgegeben. Ist dies nicht mög- [...] (2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führen seine Stell- vertreter/Stellvertreterinnen im Sinne des § 48 GemO den Vorsitz. § 2 Mitgliedervereinigungen und Fraktionen (1)[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.04.2025
DSH_Dienstleister_Lieferanten_Merzhausen.pdf

711 61 55 41 - 0 +49 (0) 711 61 55 41 - 15 poststelle@lfdi.bwl.de 8. Sind Sie verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten bereitzustellen? Die Bereitstellung personenbezogener Daten erfolgt freiwillig. [...] Sie sind dementsprechend nicht verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten bereitzustellen. Die Nichtbereitstellung personenbezogener Daten kann zur Folge haben, dass die vertraglichen bzw. vorvertraglichen [...] Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Dienstleister, Lieferanten und weitere Stakeholder Autor: Erstellungsdatum: Version: Zugehörigkeit: DSB 29.01.2025 3.70 Datenschutz Seite 1 von 4 Datenschutzhinweise zur[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.03.2025
Pressemitteilung_2025-10.pdf

einzelne Räume je nach Kapazität weiteren externen Nutzern zur Verfügung gestellt. Die Sanie- rungsarbeiten im laufenden Betrieb stellen die beteiligten Nutzer, Planer und Handwerker vor Her- ausforderungen [...] geschosses zu zeitgemäßen Räumlichkeiten für die Kinderkrippe, sowie die Fertigstellung der Ge- samtbaumaßnahme. Nach Fertigstellung des Fassadenanstriches im Laufe des Aprils wird das Ge- rüst abgebaut und [...] Erdgeschosses, in dem bisher die Schulverwaltung beherbergt war, künftig der Kinderkrippe zur Verfügung gestellt. Neben einer zusätzlichen Krippengruppe werden dabei dringend benötigte wei- tere Räume, welche[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.03.2025
TOP_7_-_Interkommunale_Zusammenarbeit_auf_Ebene_der_VG_Hexental.pdf

ggf. weiteren handelnden Personen - Erstellung einer sog. Aufgaben-Stellen-Matrix (ASM) zur Darstellung von Aufgabenumfang und eingesetzter Personalkapazität - Erstellung eines Stärken-Schwächen-Profils bzgl [...] den GVV - Gesamthafte Bewertung der Modelle und Vorschläge zur Umsetzung - Erstellung eines Abschlussberichtes und Vorstellung bzw. Unterstützung bei der Gremienarbeit - Im Zuge dessen erfolgt auch eine [...] weiteren Zusammenarbeit in einzelnen Bereichen (ggfls. unter Mitwirkung des Gemeindetags) und/oder - Erstellung eines Konzepts zur Vorbereitung der Einheitsgemeinde (Hexental) (ggfls. unter Mitwirkung des G[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.02.2025
TOP_4_-_Anlage_4.2.pdf

resultierende Mehrmengen zw. Kos- tenberechnung und LV-Erstellung zurückzuführen. Wir empfehlen die Budgetüberschreitung durch die allg. Rückstellungen zu decken. ARH – Alois-Rapp-Haus Vergabeempfehlung [...] 1-ARH-V-250217-Vergabeempfehlung Malerarbeiten UG-GR-Vorlage Per Mail: kienle@merzhausen.de bm-stellvertretung@merzhausen.de heinelt@merzhausen.de Vergabeempfehlung Gewerk Malerarbeiten UG (GR-Vorlage) BV: ARH [...] (Protokollierung durch Gemeinde) Die fachtechnische Prüfung und Wertung der Angebote sowie die Erstellung des Preisspiegels wurde durch AHH durchgeführt und in einem Vergabevorschlag zusammengefasst: Anzahl[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2025
TOP_4_-_Anlage_4.3.pdf

resultierende Mehrmengen zw. Kos- tenberechnung und LV-Erstellung zurückzuführen. Wir empfehlen die Budgetüberschreitung durch die allg. Rückstellungen zu decken. Die Summe der Höhe der Vergaben für das [...] 1-ARH-V-250217-Vergabeempfehlung Elektro UG-GR-Vorlage Per Mail: kienle@merzhausen.de bm-stellvertretung@merzhausen.de heinelt@merzhausen.de Vergabeempfehlung Gewerk Elektroarbeiten UG (GR-Vorlage) BV: ARH [...] Submission am 11.02.2025 um 14:00 Uhr Die fachtechnische Prüfung und Wertung der Angebote sowie die Erstellung des Preisspiegels wurde durch PE durchgeführt und in einem Vergabevorschlag zusammengefasst: Anzahl[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2025
TOP_8_-_Bestellung_von_Ausschussmitgliedern_und_VG-Vertretern.pdf

bisherigen Zusammensetzung mit Maßgabe folgender Änderun- gen (kursiv dargestellt). Fraktion ordentliches Mitglied Stellvertreter/in beratendes Mitglied GRÜNE Hannah Kegel Julia Emschermann-Dierkesmann [...] bisherigen Zusammensetzung mit Maß- gabe folgender Änderungen (kursiv dargestellt): Fraktion ordentliches Mitglied Stellvertreter/in weiteres Mitglied GRÜNE Julia Emschermann-Dierkesmann Hannah Kegel Andrea [...] der bisherigen Zusammensetzung mit Maßgabe folgender Änderungen (kursiv dargestellt). Fraktion ordentliches Mitglied Stellvertreter/in beratendes Mitglied GRÜNE Julia Emschermann-Dierkesmann Dr. Carmen Flum[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.01.2025
TOP_5_-_Einfuehrung_einer_Vergnuegungssteuer.pdf

hkeit und a. aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 40 Landesglücksspielgesetz (LGlüG): 100 Euro b. aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort: 50 Euro Dem [...] Gewinnmöglichkeit und aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnli- chen Unternehmen im Sinne von § 40 Landesglücksspielgesetz (LGlüG) 100 Euro c) Geräte ohne Gewinnmöglichkeit aufgestellt an einem sonstigen [...] Bruttokasse, bei Spielgeräten ohne Gewinnmöglichkeit die Zahl und Art der Spielgeräte separiert nach Aufstellungsort. Im Entwurf der Vergnügungssteuersatzung wurden die Steuer sätze wie folgt laut nachfolgendem[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2025
TOP_6_-_Erstellung_eines_qualifizierten_Mietspiegels_in_Merzhausen.pdf

10.000 Einwohnern, die gemeinsam einen qualifizierten Mietspiegel erstellen lassen. Grund- sätzlich gilt die Pflicht zur Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels ab einer Einwohnerzahl von 50.000 [...] Neuenburg am Rhein haben gemeinsam einen qualifizierten Mietspiegel erstellen lassen. Alle Gemeinden und Städte haben für die Ersterstellung die oben genannte Förderung des Ministeriums in Anspruch genommen [...] Programmierung und Bereitstellung eines Online-Mietspiegels für die Dauer von zwei Jah- ren für 1.319,89 Euro netto. Die zweite Position bezieht sich auf die Berechnung der Geodaten inkl. Erstellung eines Stra[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.01.2025
Amtsblatt_Artikel_L122_Stand_07.07.2025.pdf

sse wird der Verkehr wieder einspurig mit Ampelregelung durch die Baustelle geführt. Radfahrende können weiterhin im Baustellenbereich im fließenden Verkehr mitfahren oder alternative Verkehrsführungen [...] weiterzuführen. Die Bedienung der Haltestelle Merzhausen Ortsmitte/FORUM muss leider entfallen. Der Bürgerbus Merzhausen ist während der ersten Bauabschnitte nicht von der Baustelle betroffen. Ob während der Bauphase [...] westliche Fußverkehr entlang der L122 ab „Einmündung Schloßweg/Hexentalstraße“ entlang des Baustellenabschnitts ist aufgrund der räumlichen Enge vorübergehend nicht möglich. Hier ist den beschilderten [mehr]

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Zuletzt geändert: 08.07.2025