Suche: Gemeinde Merzhausen

ngen vom Land Notiz Antrag auf Zuschuss nach der VwV Investitionen Kinderbetreuung; Maximalbetrag (70.000 Euro) Antrag auf Investitionshilfe aus dem Ausgleichstock; Antragsvolumen (400.000 Euro) 52200000 [...] zusammengefasst werden. 4) Die Aufnahme von Kassenkrediten führt zu einer Veränderung des Zahlungsmittelbestands. Kassenkredite sind nur zur kurzfristigen Liquiditätsüberbrückung erlaubt und müssen zeitnah zur [...] Gemeinde Merzhausen für die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen sowie der Mitteilung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA- Mitteilung 2/2008) und die Mittelbewirtschaftung laut Hauptsatzung beigefügt. Vergabe[mehr]

werden kann. Dabei werden die Antragsunter- lagen allen Gemeinderäten samt Anlagen auf elektronischem Wege zugeleitet und eine Frist zur Rückmeldung festgesetzt. Ein Antrag ist dann angenommen, wenn innerhalb [...] - übertragungs- betrag über- bzw. außerplanm. Auszahlungen; Genehmigung durch Bürgermeister über- bzw. außerplanm. Auszahlungen; Genehmigung durch den Gemeinderat 11200000 7831 999 Rathaus, Ausstattung [...] Nr. 42 GemHVO). 3)Die Aufnahme von Kassenkrediten führt zu einer Veränderung des Zahlungsmittelbestands. Kassenkredite sind nur zur kurzfristigen Liquiditätsüberbrückung erlaubt und müssen zeitnah zur[mehr]

fest, dass in der Weberstraße sich eine beantragte Aufstockung von einem auf zwei Vollgeschosse in die Umgebungsbebauung einfügt. Die zusätzlich beantragteBefreiung von den Festsetzungen der Traufhöhe für [...] erteilt. Im Bächelhurst wurde ein Bauantrag kurzfristig vom Bauherrn zurückgezogen und musste daher nicht behandelt werden. In der Dorfstraße ist die beantragteBefreiung von der Veränderungssperre für den [...] Herstellung und Besitz von Atomwaffen: Gemeinde stellt FORUM für Podiumsdiskussion zur Verfügung Die SPD-Fraktion im Merzhauser Gemeinderat hatte den Antraggestellt, sich dem ICAN- Städteappel zur Abschaffung[mehr]

Ablauf gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannt- machung der Satzung verletzt [...] gemacht haben, die Verdienstmedaille der Gemeinde verleihen. Die Verleihung der Verdienstme- daille stellt eine besondere Ehrung dar. Von ihr soll daher nur behutsam in nachhaltig begründeten Fällen Gebrauch[mehr]

welcher Ausführung Hausnummern anzubringen sind, soweit dies im Interesse der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung geboten ist. § 19 Zulassung von Ausnahmen Entsteht für den Betroffenen eine nicht zumutbare [...] 735, ber. S. 1092) erlässt der Bürger- meister der Gemeinde Merzhausen als Ortspolizeibehörde mit Zustimmung des Gemeinderats vom 14. April 2022 folgende Polizeiverordnung: Präambel Für das konfliktfreie [...] Straßen und Geh- wegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. § 11 Verunreinigung durch Hunde[mehr]

Leitlinien zum Umgang mit Vorhaben im unbeplanten Innenbereich konkretisiert die Frage, ob ein beantragtes Vorhaben im unbeplanten Innenbereich nach § 34 BauGB abgewickelt werden soll. Hierfür müssen zunächst [...] Gemeinde Merzhausen eingehalten werden. Sind beide Voraussetzungen nicht kumu- lativ erfüllt, soll das beantragte Vorhaben in der Regel zum Anlass genommen werden, planändernde Maßnahmen in Form eines Bebauun [...] ungsbeschlusses und einer Veränderungssperre zu ergreifen. (2) Kriterien zur Behandlung eines beantragten Vorhabens nach Abs. 1 sind insbesondere: 1. eine geordnete Nachverdichtung, 2. Sicherung und Ausbau[mehr]

Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen als Erlaubnis- oder Befähigungsscheininhaber anzeigen[mehr]

Wenn Sie eine Erlaubnis oder einen Befähigungsschein zum Umgang mit pyrotechnischen Gegenständen besitzen und ein Feuerwerk abbrennen möchten, dann müssen Sie dies der zuständigen Behörde anzeigen. Feuerwerke[mehr]

Höhe bis zu 10 m. Für den Abbruch eines Denkmals im Kenntnisgabeverfahren ist in jedem Fall eine Genehmigung nach dem Denkmalschutzgesetz erforderlich.[mehr]

oder kontaminierte Textilabfälle (zum Beispiel Öllappen) auch weiterhin in den Restmüll. Für die Abgabe von Alttextilien gibt es bereits heute zahlreiche Angebote von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern[mehr]