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Mindestlohn

Sie orientiert sich bei der Festsetzung nachlaufend an der Tarifentwicklung und beschließt alle 2 Jahre über die Höhe. Ihre Entscheidung begründet sie schriftlich. Die Zollverwaltung kontrolliert die Einhaltung[mehr]

Zuletzt geändert: 20.01.2025
Der BW-Tarif

zum Beispiel zu den Kliniken fahren. Erhältlich ist der BW-Tarif als E-Ticket und an allen Verkaufsschaltern oder Fahrscheinautomaten der Eisenbahnverkehrsunternehmen im Land sowie in einzelnen Regiobuslinien[mehr]

Zuletzt geändert: 20.01.2025
Europawahl

Parlaments in allgemeinen, unmittelbaren, freien und geheimen Wahlen. Die Europawahl findet alle fünf Jahre statt. Die letzte Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments fand am 09. Juni 2024 statt. Die[mehr]

Zuletzt geändert: 20.01.2025
Die_Mitte_finden_Planungswerkstatt.pdf

erläuterte, dass eine zeitgemäße Sanierung des alten Schulgebäudes die gleichen Kosten wie ein Neubau verursachen werde und bedingt durch die Lage des alten Schulgebäudes, kei- ne wirtschaftliche (Aus) Nutzung [...] auf dem zentralen Platz sollen erhalten bleiben, evtl. Neuanpfl anzung (Aufl ockerung – Schatten). Das En- semble aus Bäumen und Brunnen am Dardilly-Platz soll erhalten bleiben. Um das Rondell herum könnte [...] man die Möglichkeit Zuschüsse für das Projekt „Neue Ortsmitte“ zu erhalten. Zum einen würden Zuschüsse im Rahmen des Altbestandes (Alte Schule – Festhalle), zum anderen aber auch Gelder im Zuge eines N[mehr]

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Dateigröße: 779,48 KB
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Zuletzt geändert: 16.12.2021
131030_Begr_Hexentalstrasse__.pdf

straße neu einzubetten ist. Um die Fußwegverbindung auch für Kinderwägen und ältere Fußgänger und Fußgängerinnen nutzbar zu halten, ist eine möglichst flache Ausbildung des Weges anzustreben. Im zeichnerischen [...] ist als Ergänzungsbau auf dem Flurstück Nr. 73, wenn überhaupt, nur ein geometrisch einfacher, zurückhaltender Baukörper denkbar, der sich städtebaulich dem Bestandsgebäude unterordnet. Um dem städtebaulichen [...] Rechnung zu tragen, soll eine grüne Fuge zwischen neuer Be- bauung und südlicher Grundstücksgrenze erhalten bleiben, in die auch die vorhandene Fußwegver- bindung mit einer Breite von mind. 1,50 m zwischen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 146,77 KB
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Zuletzt geändert: 15.12.2021
Kommunalwahlen

Alle fünf Jahre werden in den Gemeinden des Landes sowie in den Landkreisen die Kommunalvertretungen gewählt. Die letzten Kommunalwahlen in Baden-Württemberg fanden am 9. Juni 2024 statt. Das nächste Mal[mehr]

Zuletzt geändert: 20.01.2025
Güterstand

vereinbart. Dieser muss notariell beurkundet werden. Im Ehevertrag lassen sich auch Unterhalt, Altersvorsorge und erbrechtliche Fragen regeln. Sie können den Güterstand nachträglich einvernehmlich ändern[mehr]

Zuletzt geändert: 20.01.2025
Güterstand

notariell beurkundet werden. In einem Lebenspartnerschaftsvertrag lassen sich auch Unterhalt, Altersvorsorge und erbrechtliche Fragen regeln. Sie können den Lebenspartnerschaftsvertrag nachträglich ein[mehr]

Zuletzt geändert: 20.01.2025
Pressemitteilung_2023-22.pdf

PRESSEMITTEILUNG Nr. 22/2023 Merzhausen, den 07. Juli 2023 Neue Parkregelungen in der Alten Straße In der Alten Straße wurde die Parkregelung neugestaltet. Die Anwohnerparkzone, die bislang von der Einfahrt [...] oder alternativ mit einem Anwohnerparkausweis zeitlich unbegrenzt möglich. Im weiteren Verlauf der Alten Straße bis zur Ziegelgasse ist ab sofort das Parken nur noch in den markierten Flächen gestattet. [...] sowie von Fahrern der Rettungs- und Müllfahrzeuge. Durch die schmalen baulichen Gegebenheiten der Alten Straße kam es in der Vergangenheit immer wieder zu gefährlichen Situationen. Teilweise war den Rettungs-[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.07.2023
Kinderkrippe

Kinder unter drei Jahren auch von einer Tagespflegeperson oder in einer Tageseinrichtung mit altersgemischten Gruppen betreut werden. Tipp: Wenn Sie sich die Gebühren (Elternbeiträge) für die Kinderbetreuung[mehr]

Zuletzt geändert: 20.01.2025