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Schutzrechtsverletzungen

erzeugt und zu Billigpreisen verkauft. Fälschung eines Designs (Produktpiraterie): Viele Hersteller gestalten ihre Produkte unverwechselbar, sodass die Konsumentinnen und Konsumenten schon beim Anblick der [...] Anmeldung eines Schutzrechts schützt Sie in der Praxis jedoch nicht vor der unerlaubten Verwendung. Sie erhalten aber das Recht, im Verletzungsfall die Unterlassung bestimmter Handlungen zu verlangen und Scha [...] Sorgfalt von einer Schutzrechtsinhaberin oder einem Schutzrechtsinhaber ein Verwarnungsschreiben erhalten und darin aufgefordert werden, die Verletzungshandlung zu unterlassen, dürfen Sie dieses keinesfalls[mehr]

Zuletzt geändert: 23.04.2024
Existenzgründung und Selbstständigkeit

welchen Voraussetzungen Sie diese Leistungen erhalten, erfahren Sie auch in den nachfolgend aufgeführten Verfahrensbeschreibungen. Darüber hinaus erhalten Sie bei Ihrer Agentur für Arbeit Hinweise auf[mehr]

Zuletzt geändert: 23.04.2024
Notlagen

Fragen mehr hat und den Anruf beendet. Bei Bedarf erhalten Sie am Ende des Notrufes noch Hinweise, wie Sie Erste Hilfe leisten können oder welches Verhalten empfehlenswert ist. Warten Sie das Eintreffen der[mehr]

Zuletzt geändert: 23.04.2024
Vertrauliche Geburt

Verfahren der vertraulichen Geburt unterstützt Sie, wenn Sie Ihre Schwanger- und Mutterschaft geheim halten möchten. Es soll einsame und heimliche Geburten vermeiden. Gleichzeitig werden die Rechte des Kindes [...] den Umschlag als Herkunftsnachweis für das Kind. Es darf ihn im Regelfall einsehen, wenn es 16 Jahre alt geworden ist. Nach der Aufnahme Ihrer persönlichen Daten können Sie ein Pseudonym wählen. Die Bera[mehr]

Zuletzt geändert: 23.04.2024
Finanzielle Hilfen und Rente

che Zeit ist aber maßgebend für: die Erfüllung der Wartezeit für eine vorzeitige Altersrente (zum Beispiel Altersrente für langjährig Versicherte oder besonders langjährig Versicherte), die Aufrechterhaltung[mehr]

Zuletzt geändert: 23.04.2024
Rund um das Kennzeichen

möglich. Beachten Sie, dass Sie ein bestimmtes Wunschkennzeichen im Rahmen einer Fahrzeugzulassung erhalten und die nachträgliche Änderung einer für ein Fahrzeug zugeteilten Kennzeichenkombination nur gegen [...] zuständigen Zulassungsbehörde klären. Alle Fahrzeuge, für die ein neues Kennzeichen vergeben wird, erhalten ein Kennzeichen mit Euro-Feld. Bei früher zugeteilten Kennzeichen (ohne Euro-Feld) muss bei Aus[mehr]

Zuletzt geändert: 23.04.2024
Weitere Informationen

zu Feuerwehr und Polizei. Landesamt für den Verfassungsschutz Baden-Württemberg Auf diesen Seiten erhalten Sie umfangreiche Informationen zu Aufgaben, Befugnissen, Organisation und Kontrolle des baden-w [...] Baden-Württemberg Hier finden Sie das für Ihren Regierungsbezirk zuständige Regierungspräsidium und erhalten einen Einblick in die Aufgaben der Regierungspräsidien. Polizei Baden-Württemberg Dieser Interauftritt[mehr]

Zuletzt geändert: 23.04.2024
Allgemein bildendes Gymnasium

Mit dem Abschluss der Klasse 10 erhalten die Schülerinnen und Schüler einen dem Realschulabschluss gleichwertigen Bildungsstand. Mit bestandener Abiturprüfung erhalten sie die allgemeine Hochschulreife[mehr]

Zuletzt geändert: 23.04.2024
Schutz von Kulturdenkmalen

ist es, die originale Bausubstanz und das historische Erscheinungsbild möglichst weitgehend zu erhalten. Maßnahmen an einem Kulturdenkmal, die in die Substanz eingreifen oder das Erscheinungsbild bee [...] treffen Sie besondere Pflichten. Beispielsweise müssen sie Ihr Kulturdenkmal im Rahmen des Zumutbaren erhalten und pfleglich behandeln, der zuständigen Denkmalschutzbehörde Auskünfte erteilen, wenn dies zum[mehr]

Zuletzt geändert: 23.04.2024
Pressemitteilung_Nr._19-2023pdf.pdf

Mai 2023 Linde vor dem Sumser-Gebäude muss ersetzt werden Die alte Linde vor dem Sumser-Gebäude in der Weberstraße 1 kann leider nicht erhalten werden. Hintergrund ist ein großflächiges Absterben der Krone[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.06.2023