Suche: Gemeinde Merzhausen

sobald es die Umstände zulassen. (5) Die Satzungen der Gemeinde Merzhausen sind unter www.merzhausen.de in der Rubrik „Rathaus & Service“ unter „Bürgerservice/Satzungen & Ortsrecht“ einsehbar. Gemeinde Merzhausen [...] 30. September 2022 - 2 / 2 - § 2 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. Januar 2023 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntma- chung vom 12. Dezember [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

richten sich nach den tatsächlich anfallenden Kosten. Die Einzelheiten regeln die Gemeinden in Satzungen. Schon mit Beginn der Herstellung kann die Gemeinde von Ihnen eine Vorauszahlung auf den Erschl [...] Kanäle, Kläranlagen und Regenrückhaltebecken. Die Höhe der Gebühren ist in den jeweiligen kommunalen Satzungen geregelt. Für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ihres Grundstückes ist das örtliche V [...] Sie die Kosten tragen. Abfallgebühren Die Abfallgebühren setzen die Stadt- und Landkreise durch Satzung fest. Einen Überblick über die Abfallgebühren, die von Kreis zu Kreis sehr unterschiedlich ausfallen[mehr]

n des Landesreisekostengesetzes. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2015 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 14 [...] ten beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegen- über der Gemeinde geltend [...] - 1 / 2 - Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Az. 021.13:3-10.10 Der Gemeinderat der Gemeinde Merzhausen hat am 26. März 2015[mehr]

gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannt- machung der Satzung verletzt worden [...] - 1 / 3 - Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Verleihung besonderer Ehrungen (Ehrenordnung) Az: 021.40/3-I,1 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-W [...] Gesetz vom 9. November 2010 (GBl. S. 793, 962) hat der Gemeinderat am 13. Oktober 2011 folgende Satzung über die Verleihung beson- derer Ehrungen (Ehrenordnung) beschlossen: § 1 Allgemeines Persönlichkeiten[mehr]

Landschaftsbestandteile“ Städte oder Gemeinden können Bäume durch Baumschutzverordnungen oder -satzungen als „Geschützte Landschaftsbestandteile“ schützen. Davon wird vor allem für bebaute Ortsteile Gebrauch[mehr]

des § 75 Abs. 3 LBO handelt, wer den örtlichen Bauvor- schriften dieser Satzung zuwiderhandelt. § 4 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 12 BauGB in Kraft. Merzhausen [...] Gemeinde 79249 Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Teilbereich westlich der L122 - Stellplatzverpflichtung für Wohnungen – Aufgrund des § 4 der [...] (LBO) i. d. F. v. 08.08.1995 (GBl.S. 617) hat der Gemeinderat Merzhausen am 24.07.1997 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand (1) Die Stellplatzverpflichtung für Wohnungen gem. § 37 Abs. 1 LBO wird[mehr]

Gemeinde Merzhausen Satzungen Bebauungsplan „Brunnacker“ Landreiskreis Breisgau-Hochschwarzwald Fassung: Satzung - 2 / 4 - Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzungen über a) den Bebauungsplan [...] Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Brunnacker“ Stand: 03.12.2020 Fassung: Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB Satzungen Planzeichnung Bebauungsvorschriften Begründung Umweltbeitrag Artenschutzrechtliche [...] Gesetzes vom 17.06.2020 (GBl. S. 403) Gemeinde Merzhausen Satzungen Bebauungsplan „Brunnacker“ Landreiskreis Breisgau-Hochschwarzwald Fassung: Satzung - 3 / 4 - § 1 Räumlicher Geltungsbereich Der räumliche[mehr]

kontrolliert er die Kreisverwaltung. Der Kreistag hat unter anderem folgende Rechte: Er erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Einstellung [...] ehrenamtlich tätig. Sie erhalten eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]

Fassung: Satzung 0 gemäB § 10 Abs 1 BauGS 1 V. m § Fahle Stadtplaner Partnerschaft Schwabentorring 12, 79098 Freiburg Fon 0761/36875-0, w fsp-stadtplanung de Bürgermeisteranit Ti1TqäTf Satzung Begründung [...] aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Merzhausen geltend [...] wenn die Vorschriften über die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausfe rtig u n gsverm erk: Es wird bestätigt, dass der Inhalt dieser Satzung mit dem hierzu ergangenen Beschluss des Gemeinderates[mehr]

kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Ordnung [...] ehrenamtlich tätig. Sie erhalten eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]