Suche: Gemeinde Merzhausen

n des Landesreisekostengesetzes. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2015 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 14 [...] ten beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegen- über der Gemeinde geltend [...] - 1 / 2 - Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Az. 021.13:3-10.10 Der Gemeinderat der Gemeinde Merzhausen hat am 26. März 2015[mehr]

gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannt- machung der Satzung verletzt worden [...] - 1 / 3 - Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Verleihung besonderer Ehrungen (Ehrenordnung) Az: 021.40/3-I,1 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-W [...] Gesetz vom 9. November 2010 (GBl. S. 793, 962) hat der Gemeinderat am 13. Oktober 2011 folgende Satzung über die Verleihung beson- derer Ehrungen (Ehrenordnung) beschlossen: § 1 Allgemeines Persönlichkeiten[mehr]

folgende Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand der Satzung Die am 7. Mai 2021 in Kraft getretene Veränderungssperre „Hexentalstraße Nordost“ wird um ein Jahr verlängert. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt [...] Kraft. Hinweise: Die Satzung kann während den Öffnungszeiten bei der Gemeinde Merzhausen, Friedhofweg 11, 79249 Merzhausen, Bauverwaltung, eingesehen werden. Jedermann kann die Satzung über die Veränderungssperre [...] Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre „Hexentalstraße Nordost“ Az: 621.41:3 Aufgrund der §§ 16 und 17 des[mehr]

Bebauungsplan auf der Grundlage der beiliegenden Abwägungstabelle und dem Bebauungsplanentwurf als Satzung beschlossen werden. Für weitere Erläuterungen steht der Stadtplaner in der Sitzung zur Verfügung [...] Fas- sung vom 19.12.2024, wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4 GemO jeweils als eigen- ständige Satzung beschlossen. Anlagen: 3.1 Abwägungstabelle Offenlage 3.3 Bebauungsplanentwurf Satzungsbeschluss Teil[mehr]

des § 75 Abs. 3 LBO handelt, wer den örtlichen Bauvor- schriften dieser Satzung zuwiderhandelt. § 4 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 12 BauGB in Kraft. Merzhausen [...] Gemeinde 79249 Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Teilbereich westlich der L122 - Stellplatzverpflichtung für Wohnungen – Aufgrund des § 4 der [...] (LBO) i. d. F. v. 08.08.1995 (GBl.S. 617) hat der Gemeinderat Merzhausen am 24.07.1997 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand (1) Die Stellplatzverpflichtung für Wohnungen gem. § 37 Abs. 1 LBO wird[mehr]

Gemeinde Merzhausen Satzungen Bebauungsplan „Brunnacker“ Landreiskreis Breisgau-Hochschwarzwald Fassung: Satzung - 2 / 4 - Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzungen über a) den Bebauungsplan [...] Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Brunnacker“ Stand: 03.12.2020 Fassung: Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB Satzungen Planzeichnung Bebauungsvorschriften Begründung Umweltbeitrag Artenschutzrechtliche [...] Gesetzes vom 17.06.2020 (GBl. S. 403) Gemeinde Merzhausen Satzungen Bebauungsplan „Brunnacker“ Landreiskreis Breisgau-Hochschwarzwald Fassung: Satzung - 3 / 4 - § 1 Räumlicher Geltungsbereich Der räumliche[mehr]

Landschaftsbestandteile“ Städte oder Gemeinden können Bäume durch Baumschutzverordnungen oder -satzungen als „Geschützte Landschaftsbestandteile“ schützen. Davon wird vor allem für bebaute Ortsteile Gebrauch[mehr]

Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach § 10 Abs. 1 BauGB jeweils als selbständige Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt: Der Bebauungsplan [...] nd, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind. Ferner wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO BW oder auf Grund der GemO [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO BW wegen Gesetzwidrigkeit[mehr]

kontrolliert er die Kreisverwaltung. Der Kreistag hat unter anderem folgende Rechte: Er erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Einstellung [...] ehrenamtlich tätig. Sie erhalten eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]

Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach § 10 Abs. 1 BauGB jeweils als selbständige Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt: Der Bebauungsplan [...] nd, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind. Ferner wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO BW oder auf Grund der GemO [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO BW wegen Gesetzwidrigkeit[mehr]