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Öffentlicher Personennahverkehr und Schienenverkehr

nachhaltigen, umweltfreundlichen und ressourcenschonenden Mobilität. Ein engmaschiges Schienennetz stellt eine hohe Transportkapazität sicher und gewährleistet regelmäßige Verbindungen. Immer mehr Menschen[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

Informationen finden Sie in der zugehörigen Leistung " Wählerverzeichnis (Kommunalwahl) - Eintragung bei Umzugbeantragen ". Achtung: Ziehen Sie während der letzten drei Monate vor der Wahl von außerhalb in [...] aber nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis aufgenommen. Nähere Informationen finden Sie in der zugehörigen Leistung " Wählerverzeichnis (Kommunalwahl) - Eintragung als Rückkehrer beantragen ". [...] finden Sie in der zugehörigen Leistung " Wählerverzeichnis (Kommunalwahl) - Eintragung beziehungsweise Berichtigung beantragen ". Eine Einsicht in das Wählerverzeichnis ist bei der Gemeindeverwaltung an[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Kaution

Spareinlagen mit dreimonatiger Kündigungsfrist üblichen Zinssatz anzulegen. Andere Anlageformen sind zulässig, wenn sie zwischen Ihrer Vermieterin oder Ihrem Vermieter und Ihnen als Mieterin oder Mieter vereinbart[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Aufstellen von Verkehrsschildern

gibt: Gefahrzeichen Vorschriftzeichen Richtzeichen Darüber hinaus sind auch bestimmte Zusatzzeichen erlaubt. Für die Beschilderung sind in erster Linie die Stadt- und Landkreise zuständig. Ihnen obliegt es [...] Baustelle. Wenn Sie bemerken, dass ein Schild fehlt oder beschädigt wurde, sollten Sie dies der Straßenverkehrsbehörde melden. Verkehrsschilder sind unerlässlich für einen möglichst reibungslosen Verkehr. Doch [...] An dieser Aktion können Sie sich ebenfalls beteiligen, indem Sie der für Ihren Ort zuständigen Behörde Schilder melden, die Ihrer Ansicht nach überflüssig sind.[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Umsatzsteuerliche Rechnungsstellung

eine unternehmerische Tätigkeit ausüben, sind Sie berechtigt, Rechnungen gegenüber Ihren Auftraggeberinnen und Auftraggebern auszustellen. Diese Berechtigung wandelt sich eine Verpflichtung, wenn Sie steu [...] alle inländischen Unternehmer vorgeschrieben. Vorerst sind Papier- und PDF-Rechnungen also noch erlaubt. Von der Pflicht zur Ausstellung einer E-Rechnung ausgenommen sind unter anderem Umsätze an private[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Franchise

werden, eignen sich für Franchising nur bedingt. Bietet das Konzept besondere Wettbewerbsvorteile gegenüber den Mitbewerbern? Viele Franchise-Systeme locken Interessenten mit dem Spruch "Unser Produkt ist[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Eigentümergemeinschaft

müssen: Bestellung eines Verwalters Die Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums steht grundsätzlich den Wohnungseigentümern gemeinschaftlich zu. Dazu gehört auch gegebenenfalls die Bestellung eines [...] höchstens für drei Jahre bestellen. Endet dessen Vertrag, entscheidet die Eigentümergemeinschaft. Die Bestellung kann auf höchstens fünf Jahre vorgenommen werden. Ein Verwalter kann von der Wohnungseigentüme[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Handel und Industrie

und Verbänden angeboten werden. Recht und Fair Play Die IHK informieren und beraten bei wettbewerbsrechtlichen Fragen zu Werbung und Sonderverkäufen sowie bei Fragen zum Gewerbe-, Gesellschafts-, Steuer- [...] hinaus erhalten Sie Informationen zu den speziellen Voraussetzungen und den zuständigen Stellen zur Erteilung von Erlaubnissen im Bereich der erlaubnispflichtigen Gewerbe und die zusätzlichen Kontrollen im[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Rechte und Pflichten des Vormundes

Mündels an ihn herausgegeben. Das Familiengericht kann auf Antrag eine andere Anlage gestatten. Das Vermögen ist ausschließlich im Interesse des Mündels zu verwenden. Dieses umfasst: Kosten des Unterhalts [...] bedürfen der Genehmigung des Familiengerichtes, beispielsweise: Annahme beziehungsweise Ausschlagung einer Erbschaft Abschluss eines Ausbildungsvertrages für eine längere Zeit als ein Jahr Aufnahme von Krediten [...] is vergleichbar. Die Vormundschaft umfasst daher die gesamte elterliche Sorge: die Sorge für die Person des Kindes (Personensorge) die Sorge für das Vermögen des Kindes (Vermögenssorge) die Vertretung[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Aufenthaltserlaubnis

verlängert auf Antrag die Aufenthaltserlaubnis für bestimmte Aufenthaltszwecke. Sie können die Aufenthaltserlaubnis in der Regel erst nach der Einreise mit einem nationalen Visum auf Antrag erhalten. In [...] Aufenthaltszweck erteilt werden. Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis setzt unter anderem voraus, dass Sie mit dem erforderlichen Visum eingereist sind und die für die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis ma [...] den die Aufenthaltserlaubnis erteilt werden soll. Hinweis: Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis kommt innerhalb der Frist des Einreise- und Aufenthaltsverbots nicht in Betracht, wenn Sie ausgewiesen[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025