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Neuordnung von Grundstücken

en und Grundstückseigentümer erhalten ein neues Grundstück. Dieses hat mindestens den Wert ihres alten. Oder der Unterschied wird ihnen in Geld abgegolten. Flurbereinigungen, die auch als Flurneuordnungen[mehr]

Zuletzt geändert: 13.06.2025
Rechtsfähigkeit

Rechtsfähig ist, wer Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Im Vereinswesen unterscheidet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein. Hinweis: Wie der rechtsfähige[mehr]

Zuletzt geändert: 13.06.2025
Erleichterungen und Hilfen

Wenn Sie Mitglied in der gesetzlichen Krankenversicherung oder Rentenversicherung sind, müssen Sie für Heilbehandlungen oder zu stationären Leistungen zur medizinischen Rehabilitation in der Regel Zuzahlungen[mehr]

Zuletzt geändert: 13.06.2025
Heimtiereinreise aus gelisteten Drittländern

verpflichtend) gültige Tollwutimpfung (Impfung mindestens 21 Tage vor dem geplanten Grenzübertritt, Mindestalter der Tiere bei Impfung 12 Wochen) schriftliche Erklärung, dass die Verbringung nicht dem Verkauf[mehr]

Zuletzt geändert: 13.06.2025
Bildung als Beitrag zur Partizipation von Menschen mit Behinderung

Die Sicherung von Aktivität und Teilhabe von Menschen mit Behinderung jedes Alters ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Sie bezieht sich auf alle Bereiche des Lebens. Eine qualifizierte und den jeweiligen[mehr]

Zuletzt geändert: 13.06.2025
1_Oeffentliche_Bekanntmachung_der_Wahl_GR_signiert_am_26.01.2024.pdf

dabei 14 Gemeinderäte auf fünf Jahre zu wählen. Ein Wahlvorschlag darf höchstens so viele Bewerber enthalten, wie Gemeinderäte zu wählen sind. 2. Es ergeht hiermit die Aufforderung, Wahlvorschläge für diese [...] Zahl der Bewerber 2.2.1 Wahlvorschläge für den Gemeinderat dürfen (höchstens) so viele Bewerber enthalten, wie Ge- meinderäte zu wählen sind. Näheres siehe Nr. 1. Ein Bewerber darf sich für dieselbe Wahl [...] Staatsangehörige sie sind, die Wählbarkeit nicht besitzen. - 2 / 4 - 2.5 Ein Wahlvorschlag muss enthalten - den Namen der einreichenden Partei oder Wählervereinigung und, sofern sie eine Kurzbe- zeichnung[mehr]

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Dateigröße: 179,18 KB
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Zuletzt geändert: 26.01.2024
Ehescheidung/Aufhebung einer Lebenspartnerschaft

leben und beide die Scheidung beziehungsweise die Aufhebung der Lebenspartnerschaft wollen oder drei Jahre getrennt leben. Sie müssen bestimmte Trennungsfristen einhalten. Getrennt leben Sie, wenn keine gemeinsame[mehr]

Zuletzt geändert: 13.06.2025
Streupflichtsatzung_signiert.pdf

nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer ($ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). s 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer und Besitzer (2.8. Mieter [...] oder einen Zugang haben (S 15 Abs. 1 Straßengesetz). Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 306,86 KB
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Zuletzt geändert: 22.09.2022
Frühzeitige Planung der Übergabe

Innerhalb dieses Zeitraums sollten Sie Ihr Unternehmen auf die Übergabe vorbereiten, Ihre eigene Altersversorgung beziehungsweise -vorsorge planen, Ihr Familienvermögen sichern (z.B. testamentarische Verfügungen[mehr]

Zuletzt geändert: 13.06.2025
1_oeffentliche_Bekanntmachung_Bekanntmachung_Wahl_BM_signiert_am_26.01.2024.pdf

findet statt am Sonntag, dem 10. März 2024. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Entfällt auf keine Person mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, so findet eine Stichwahl [...] Stichwahl zwischen den zwei Personen statt, die bei der ersten Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben; bei gleichen Stimmenzahlen entscheidet das Los. Eine erforderlich werdende Stichwahl findet statt [...] statt am Sonntag, dem 24. März 2024. Bei der Stichwahl ist gewählt, wer die meisten gültigen Stimmen erhalten hat; bei gleichen Stimmenzahlen entscheidet das Los. Die Amtszeit des/der gewählten Bürgermeist[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.01.2024