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2013 Fassung: Satzung gem. § 10 Abs.1 BauGB Inhalte: Satzung Planzeichnung Bebauungsvorschriften Begründung Umweltbeitrag Anlagen Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzungen über den [...] aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde 79249 Merzhausen [...] wenn die Vorschriften oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausfertigungsvermerk: Es wird bestätigt, dass der Inhalt dieser Satzung unter Beachtung des vorstehenden Verfahrens mit den[mehr]

2013 Fassung: Satzung gem. § 10 Abs.1 BauGB Inhalte: Satzung Planzeichnung Bebauungsvorschriften Begründung Umweltbeitrag Anlagen Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzungen über den [...] aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde 79249 Merzhausen [...] wenn die Vorschriften oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausfertigungsvermerk: Es wird bestätigt, dass der Inhalt dieser Satzung unter Beachtung des vorstehenden Verfahrens mit den[mehr]

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Merzhausen, den 17. Januar 2024 gez. Dr. Christian Ante, Bürgermeister 202[mehr]

Haushalt, Steuern & Abgaben Sämtliche Haushaltsplan-, Abgaben-, Kassen- und Rechnungsgeschäfte sind per Satzung von den einzelnen Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Hexental als Erledigungsaufgaben[mehr]

verwiesen. Bebauungsplan „Hexentalstraße Nordost“: Gemeinderat nimmt Abwägungen vor und be- schließt Satzung Zur Sicherung der städtebaulichen Ordnung und zur Vermeidung von unerwünschten Fehlentwick- lungen [...] mit den örtlichen Bauvorschrif- ten, in der Fassung vom 16. Mai 2024, jeweils als eigenständige Satzung beschlossen. Auf die öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt wird verwiesen. PRESSEMITTEILUNG Nr[mehr]

der dann vorliegenden neuen Daten angepasst werden. Die Hebesätze werden nun in eine neue Hebesatz-Satzung, in der auch der Hebesatz für die Ge- werbesteuer, der sich unverändert auf 400 von Hundert beläuft[mehr]

Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach § 10 Abs. 1 BauGB jeweils als selbständige Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt: Der Bebauungsplan [...] nd, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind. Ferner wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO BW oder auf Grund der GemO [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO BW wegen Gesetzwidrigkeit[mehr]

müssen - von Ausnahmefällen abgesehen - von ihren Erziehungsberechtigten vertreten werden. Die Satzung des eingetragenen Vereins muss Bestimmungen über den Ein- und Austritt der Vereinsmitglieder treffen [...] Verein wird das neue Mitglied Träger von Rechten und Pflichten. Diese ergeben sich entweder aus der Satzung oder beispielsweise aus Benutzungsordnungen, die häufig von Sportvereinen erlassen werden. Zudem[mehr]

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Verwaltu [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Merzhausen, den 2. Januar 2024 gez. Dr. Christian Ante, Verbandsvorsitzender[mehr]

bei der Lenkung des Vereins spielen, muss es aber nicht. Praktisch alle Entscheidungen können laut Satzung dem Vorstand oder einem anderen Organ des Vereins vorbehalten sein. Nur das Recht einer Minderheit [...] Regelung entzogen. Davon abgesehen hat der Vorstand die Mitgliederversammlung in den durch die Satzung bestimmten Fällen und dann einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert. Für die Be[mehr]