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Suchbegriff: *haus Ergebnisse: Jugendhaus, Feuerwehrhaus usw.

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Schutzvoraussetzungen

sein. Eine öffentliche Zugänglichkeit ist immer dann gegeben, wenn es für einen unbegrenzten Personenkreis möglich ist, von der Erfindung Kenntnis zu erlangen. ausreichende erfinderische Tätigkeit Auf[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Erlöschen einer Stiftung

immer geprüft werden, ob nicht durch eine Änderung der Stiftungssatzung dem Willen der stiftenden Person besser entsprochen werden kann. Auch eine Zulegung zu einer anderen Stiftung oder Zusammenlegung[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Ältere Arbeitnehmer

ahme von einer privaten fachkundigen Stelle zertifiziert sind. Dabei ist vorgesehen, dass Ihr Arbeitgeber weiterhin das Arbeitsentgelt zahlt und Sie für die Teilnahme an der Weiterbildung freistellt. Daneben[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Gebäudeindividueller energetischer Sanierungsfahrplan

gebäudeindividuelle energetische Sanierungsfahrplan Baden-Württemberg ist ein Beratungsinstrument für Personen mit Gebäudeeigentum sowie eine Option zur Erfüllung des Erneuerbare-Wärme-Gesetzes (EWärmeG). Ziel[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Haltung von Hunden und gefährlichen Hunden

Individuell gefährliche Hunde jeder Rasse sind so zu halten, dass von diesen keine Gefahren für Personen und andere Tiere ausgehen.[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Stiftungsaufsicht

der Stiftungsbehörden. Die staatliche Aufsicht soll gewährleisten, dass der Wille der stiftenden Person auch dann beachtet wird, wenn diese keinen Einfluss mehr auf die Stiftung nehmen kann. Die Aufsicht[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Streupflichtsatzung_signiert.pdf

insoweit, als auf den ihren Zwecken dienenden Grundstücken Gebäude stehen, die einen unmittelbaren Zugang zu der Straße haben oder es sich um Grundstücke handelt, die nicht unmittelbar dem öffentlichen Verkehr [...] Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben (S 15 Abs. 1 Straßengesetz). Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher [...] Bestandteil einer anderen öffentlichen Straße sind. (6) Haben mehrere Grundstücke gemeinsam Zufahrt oder Zugang zur sie erschließenden Straße oder liegen sie hintereinander zur gleichen Straße, so erstrecken sich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 306,86 KB
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Zuletzt geändert: 22.09.2022
Auflösung und Liquidation eines Vereins

Regel vom noch bestehenden Vorstand durchgeführt. Die Mitgliederversammlung kann aber auch andere Personen als Liquidatoren bestellen. Die Liquidatoren haben die laufenden Geschäfte zu beendigen (zum Beispiel[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Hauptuntersuchung und Abgasuntersuchung

Fristverlängerung für die HU durch Verschieben des Vorführtermins ist nicht möglich. Die fahrzeugführende Person muss die Mängel, die im Rahmen der HU festgestellt wurden, schnellstmöglich beheben lassen. Bei [mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Bürgerschaftliches Engagement

wissen, wo Sie sich einbringen können, sprechen Sie mit der Ansprechpartnerin beziehungsweise dem Ansprechpartner für Bürgerschaftliches Engagement Ihrer Gemeinde, Ihrer Stadt oder Ihres Landkreises. Im persönlichen[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024