Suche: Gemeinde Merzhausen

und Benutzungsgebühren richtet sich nach dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. (2) Ergänzend findet die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren – Verwaltungs- gebührenordnung [...] Zu- standekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegen- über der Gemeinde [...] die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Merzhausen, den 27. April 2023 (Siegel) Dr. Christian Ante Bürgermeister Bekanntmachungsvermerk: Die Bekanntmachung dieser Satzung erfolgte durch digitale[mehr]

bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entste- hens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt zum 1. Januar 2022 in Kraft. Gleichzeitig [...] ten beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausfertigungsvermerk: Es wird bestätigt, dass der Inhalt dieser Satzung unter Beachtung des vorstehenden Verfahrens mit dem[mehr]

aufgelöst werden. Eine Auflösung kommt in Betracht, wenn dies die Mitgliederversammlung mit der in der Satzung festgelegten Mehrheit, ansonsten mit einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen beschließt [...] verteilt werden. An wen das Vermögen bei Auflösung des Vereins fallen soll, wird meistens in der Satzung bestimmt. Wenn der Verein als gemeinnützig anerkannt werden will, muss die Förderung des gemeinnützigen[mehr]

“ Stand 28.01.2016 Fassung: Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Satzungen Planzeichnung Bebauungsvorschriften Begründung Hydraulische Stellungnahme Gemeinde Merzhausen Satzung Bebauungsplan „Am Reichenbach“ [...] Breisgau-Hochschwarzwald Ausfertigung - 2 / 4 - Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über a) den Bebauungsplan „Am Reichenbach“ und b) den Erlass örtlicher Bauvorschriften für den B [...] Bebauungsplan „Am Reichenbach“ unter Zugrundelegung der nachstehenden Rechtsvorschriften jeweils als Satzung beschlos- sen: Rechtsgrundlagen Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September[mehr]

Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzungen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB über a) den Bebauungsplan „Sachsenheimer-Areal“ b) den Erlass örtlicher Bauvorschriften für [...] an „Sachsenheimer-Areal” unter Zugrundelegung der nachstehenden Rechtsvorschriften jeweils als Satzungen beschlossen: Rechtsgrundlagen: • Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September [...] Bereich des Grundstücks Flst.Nrn. 753 der Gemarkung Merzhausen überlagert. Gemeinde Merzhausen Satzungen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB über Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Bebauungsplan[mehr]

Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausfertigungsvermerk: Es wird bestätigt, dass der Inhalt dieser Satzung unter Beachtung des vorstehenden Verfahrens mit dem [...] - 1 / 2 - Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 1. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Merzhausen vom 9. Dezember [...] sie nicht schriftlich oder elektronisch in- nerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde gel- tend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen[mehr]

Verwaltung des Verbands. Die Regionalversammlung hat unter anderem folgende Rechte: Sie erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Ordnung [...] tätig. Sie erhalten nur eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]

und Benutzungsgebühren richtet sich nach dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. (2) Ergänzend findet die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren – Verwaltungs- gebührenordnung [...] gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschrif- ten über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden [...] (1) Die Grabstätten sind im Eigentum des Friedhofträgers. An ihnen können Rechte nur nach dieser Satzung erworben werden. Gemeinde Merzhausen Friedhofsatzung vom 1. Mai 2023 Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald[mehr]

ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat. § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt nach Unterzeichnung dieser Satzung und der dazugehörigen Treuhandvereinbarung/Treuhanderklärung/Stiftungsgeschäft [...] 1 Satzung der rechtlich unselbständigen Bürgerstiftung Merzhausen Eine Treuhandstiftung der Stiftung für die Bürgerschaft der Sparkasse Freiburg-Nördlicher Breisgau Fassung vom 27. Oktober 2021 2 Präambel [...] Körperschaften des öffentlichen Rechts zuwendet, zwecks Verwendung für die oben genannten Zwecke dieser Satzung. 4 § 3 Gemeinnützigkeit (1) Die Stiftung verfolgt ausschließlich gemeinnützige Zwecke im Sinne des[mehr]

Gemeinde Merzhausen Satzungen Bebauungsplan „Hexentalstraße-Öleweg“ Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung - 2 / 5 - Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzungen über a) den Bebauungsplan [...] und Örtliche Bauvorschriften „Hexentalstraße-Öleweg“ Stand: 02.07.2020 Fassung: Satzung Gem. § 10 Abs. 1 BauGB Satzungen Planzeichnung Bebauungsvorschriften Begründung Belange des Umweltschutzes Arten [...] Gesetzes vom 21.05.2019 (GBl. S. 161, 186) Gemeinde Merzhausen Satzungen Bebauungsplan „Hexentalstraße-Öleweg“ Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung - 3 / 5 - § 1 Räumlicher Geltungsbereich Der räumliche[mehr]