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Pflichten im Arbeitsschutz

Erste Hilfe und schulen Ersthelfer und medizinisches Hilfspersonal. Tipp: Formulare zur Bestellung eines Betriebsarztes stellt der jeweilige Unfallversicherungsträger kostenlos zur Verfügung. Sicherhe [...] mehrere Fachkräfte für Arbeitssicherheit und einen oder mehrere Betriebsärzte bestellen. Näheres zur Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit erfahren Sie in der entsprechenden Verfahrensbeschreibung [...] anderem die fortlaufende Kontrolle der ordnungsgemäßen Benutzung vorgeschriebener Schutzeinrichtungen, Meldung beobachteter Mängel an die Führungskraft oder den Arbeitgeber sowie Motivation der Mitarbeiter zu[mehr]

Zuletzt geändert: 14.01.2025
Wahlergebnisse (Sitzverteilung)

lag oder kein gültiger Wahlvorschlag eingereicht wird. Bei der Mehrheitswahl sind die Bewerber oder Bewerberinnen mit den höchsten Stimmenzahlen gewählt. [...] Ergebnisse an den Gemeindewahlausschuss. Dieser ermittelt das endgültige Ergebnis für die Gemeinde und stellt es fest. Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin macht das Endergebnis anschließend öffentlich [...] öffentlich bekannt (z.B. im Amtsblatt der Gemeinde). Bei der Wahl der Kreisräte oder Kreisrätinnen stellt der Kreiswahlausschuss das Endergebnis für das Wahlgebiet fest. Der Landrat oder die Landrätin macht das[mehr]

Zuletzt geändert: 14.01.2025
Tarifrecht und betriebliche Arbeitnehmervertretungen

en, Umgruppierungen und Versetzungen die Zustimmung des Betriebsrats einholen. Hinweis: Bei jeder Kündigung ist der Betriebsrat zuvor anzuhören. Eine Kündigung, die ohne Anhörung des Betriebsrates aus [...] srechtlicher Fragen enthalten. Günstigere Vereinbarungen sind in den einzelnen Arbeitsverträgen zulässig. Sind Sie selbst Tarifvertragspartei oder Mitglied in einem Arbeitgeberverband, müssen Sie die tariflich [...] gebunden bis zu dem Zeitpunkt, an dem dieser außer Kraft tritt. Dies kann z.B. durch Zeitablauf oder Kündigung erfolgen (sogenannte Nachbindung). In diesem Zeitraum können auch keine abweichenden Regelungen[mehr]

Zuletzt geändert: 14.01.2025
Fischerei und Jagd

benötigen Sie noch eine Erlaubnis der Eigentümer oder der Pächter des jeweiligen Fischereirechts. Achtung: Wer an oder auf Gewässern, an denen er nicht zum Fischfang berechtigt ist, einsatzfähige Fanggeräte [...] Jägerprüfung müssen Sie bei der zuständigen Jagdbehörde einen Jagdschein beantragen. Neben dem Jagdschein brauchen Sie auch eine Erlaubnis des oder der Jagdausübungsberechtigten, in dessen oder deren Jagdrevier[mehr]

Zuletzt geändert: 14.01.2025
Führerschein - Einstufung für Mofas und E-Bikes

schaltet sich der elektrische Antrieb selbsttätig ab. Fahrende benötigen eine Mofaprüfbescheinigung. E-Bikes sind nicht zulassungs- aber versicherungspflichtig. Fahrende müssen einen geeigneten Schutzhelm [...] sich bis zu einer Geschwindigkeit von 25 km/h verringert und unterbrochen wird, wenn die fahrende Person im Treten einhält oder die Geschwindigkeit von 25 km/h erreicht wird. „E-Bikes“ sind zweirädrige [...] tragen. Leichtkrafträder, die Geschwindigkeiten über 45 km/h erreichen, ohne dass eine fahrende Person in die Pedale tritt, benötigen ein amtliches Kennzeichen, Fahrende die Fahrerlaubnisklasse A 1. Hinweis:[mehr]

Zuletzt geändert: 14.01.2025
Akademische Bildung

welcher Form Hilfen zur Verfügung stehen. Grundsätzlich dürfen allerdings keine Studienbewerberinnen beziehungsweise -bewerber oder Studierende aufgrund ihrer beziehungsweise seiner Behinderung von einer[mehr]

Zuletzt geändert: 14.01.2025
Frühkindliche Bildung für Kinder mit Beeinträchtigung

kompetent beteiligt und entsprechend seinem Entwicklungsstand aktiv werden kann. Bereits vor der Aufnahme eines Kindes in eine Kindertageseinrichtung oder in einen Schulkindergarten können Eltern von Kindern[mehr]

Zuletzt geändert: 14.01.2025
Allgemeines und Rechtliches zur Tierhaltung

orderungen an die Haltung, weiterführende Informationen in Leitlinien als auch Pflichten zur Registrierung einer Tierhaltung, Dokumentationspflichten und Hinweise zu Impfungen und Meldepflichten. Bei konkreten[mehr]

Zuletzt geändert: 14.01.2025
Menschenhandel

Vorwand, ein Visum beantragen zu müssen, abgenommen. Menschenhandel zum Zwecke der Arbeitsausbeutung Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung liegt unter anderem vor, wenn eine Person mit dem Ziel b[mehr]

Zuletzt geändert: 14.01.2025
Eigentümergemeinschaft

müssen: Bestellung eines Verwalters Die Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums steht grundsätzlich den Wohnungseigentümern gemeinschaftlich zu. Dazu gehört auch gegebenenfalls die Bestellung eines [...] höchstens für drei Jahre bestellen. Endet dessen Vertrag, entscheidet die Eigentümergemeinschaft. Die Bestellung kann auf höchstens fünf Jahre vorgenommen werden. Ein Verwalter kann von der Wohnungseigentüme[mehr]

Zuletzt geändert: 14.01.2025