Suche: Gemeinde Merzhausen

Grundstück nicht eingehalten werden können oder der für die Erschließung des Baugrundstücks erforderliche Zugang beziehungsweise die Zufahrt fehlen. Auch kommt es beispielsweise im Zusammenhang mit Erbangelegenheiten[mehr]

polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 40 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 35 m³/Jahr [...] gehalten werden. (2) Die Gemeinde kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird, die für die Bedie- nung der Anlage und für die Führung des Betriebstagebuchs verantwortlich ist. Das Be- triebstagebuch [...] ange- fallene Abwassermenge eine Pauschalmenge von 40 m³ je Jahr für die erste Person und von 35 m³ je Jahr für jede weitere Person zugrunde gelegt. Dabei werden alle während des Veranlagungszeitraums (§ 43[mehr]

Fahndungsmeldungen, Vermisstenmeldungen, Verhaltensempfehlungen, Hintergrundinformationen sowie Ansprechpersonen für Angehörige und Betroffene eingestellt. Die Internetseiten sind auf sehr leistungsfähigen[mehr]

darf in mehr als einem Wahlorgan Mitglied sein. Bewerber oder Bewerberinnen für die Wahl und Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge der Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen dürfen nicht Mitglieder[mehr]

Hersteller muss also dafür einstehen, dass infolge fehlender Sicherheit seines Produkts eine Gefahr für Personen oder deren Eigentum entstanden ist. Das Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) versteht unter einem Produkt[mehr]

fnahmeeinrichtung (LEA) oder in einer Erstaufnahmeeinrichtung (EA) untergebracht. Dort haben sie Zugang zu einer qualifizierten und unabhängigen Sozial- und Verfahrensberatung (§ 6 Absatz 2 FlüAG). Von[mehr]

Radfahren in Kombination mit Bus und Bahn noch attraktiver zu machen, gibt es im Öffentlichen Personennahverkehr somit verschiedene Erleichterungen und Angebote. Ziel ist, so nachhaltige individuelle Reiseketten[mehr]

ng schriftlich einzureichen. Der Kreiswahlausschuss entschied am 54. Tag vor der Wahl über die Zulassung der Wahlvorschläge. Zu gegebener Zeit werden an dieser Stelle ausführliche Informationen zum neuen[mehr]

insoweit, als auf den ihren Zwecken dienenden Grundstücken Gebäude stehen, die einen unmittelbaren Zugang zu der Straße haben oder es sich um Grundstücke handelt, die nicht unmittelbar dem öffentlichen Verkehr [...] Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben (S 15 Abs. 1 Straßengesetz). Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher [...] Bestandteil einer anderen öffentlichen Straße sind. (6) Haben mehrere Grundstücke gemeinsam Zufahrt oder Zugang zur sie erschließenden Straße oder liegen sie hintereinander zur gleichen Straße, so erstrecken sich[mehr]

2022 54.70.0000 Verkehrsbetriebe/ÖPNV Produkt 54.70.0000 Verkehrsbetriebe/ÖPNV Produktgruppe 54.70 Verkehrsbetriebe ÖPNV Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kurzbeschreibung Bewirtschafterin: [...] Gebäudereinigung mit eigenem Personal, allgem. Bevölkerungszunahme usw.), der Personalbestand jedoch nicht in gleichem Umfang. Und selbst wenn der Haushalt Personalstellen vorsieht, gibt es aufgrund des [...] Vorjahr. Berücksichtigt wurden bei der Personalkostenhochrechnung die Änderungen im Personalbestand sowie die bekannten Neuerungen im Tarifrecht. Personalveränderungen können dem beigefügten Stellenplan ent-[mehr]