Suche: Gemeinde Merzhausen

Öffentliche Bekanntmachung: Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) (PDF-Dokument, 109,36 KB)[mehr]

Öffentliche Bekanntmachung: Satzung über die nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre „Sauermatte Nordwest“(bereitgestellt am 21.02.2024) (PDF-Dokument, 239,21 KB)[mehr]

Öffentliche Bekanntmachung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 9. November 2023 signiert am 14. November 2023 (PDF-Dokument, 227,50 KB)[mehr]

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung vom 9. November 2023 zur 1. Änderung der öffentlichen Wasserversorgungssatzung vom 9. Dezember 2021 signiert am 15. November 2023 (PDF-Dokument, 247,43 KB)[mehr]

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung vom 9. November 2023 zur 2. Änderung der öffentlichen Abwasserentsorgungssatzung vom 9. Dezember 2021 signiert am 15. November 2023 (PDF-Dokument, 249,99 KB)[mehr]

hat die Möglichkeit, erhebliche steuerliche Vergünstigungen zu beanspruchen, wenn sie nach ihrer Satzung und tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich und unmittelbar steuerbegünstigte Zwecke verfolgt [...] Zuwendungen an inländische Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die nach der Satzung, dem Stiftungsgeschäft oder der sonstigen Verfassung und nach ihrer tatsächlichen Geschäftsführung[mehr]

durch die Satzung teilweise dem Anlieger der gegenüberliegenden Straßenseite auferlegt werden. Wenn Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, kann die Räum- und Streupflicht durch die Satzung auf Flächen[mehr]

aufgestellten örtlichen Bauvorschriften zur 2. Änderung nach § 10 Abs. 1 BauGB jeweils als selbständige Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt: Die 2. Änderung [...] nd, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind. Ferner wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO BW oder auf Grund der GemO [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO BW wegen Gesetzwidrigkeit[mehr]

Hundesteuersatzung im Gemeindegebiet hält, hat dies innerhalb eines Monats nach In-Kraft-Treten der Satzung der Gemeinde schriftlich anzuzeigen und die Rasse (bei Kreuzungen die Rasse des Vater- und Muttertieres)[mehr]

Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach § 10 Abs. 1 BauGB jeweils als selbständige Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt: Der Bebauungsplan [...] nd, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind. Ferner wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO BW oder auf Grund der GemO [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO BW wegen Gesetzwidrigkeit[mehr]