Suche: Gemeinde Merzhausen

für die elektronische Rechnungsstellung (EN 16931) Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung des Landes Baden-Württemberg (E-Government-Gesetz Baden-Württemberg - EGovG BW) Vom 17. Dezember 2015) [...] des Dokuments ermöglicht. Rechnungen wie z.B. im pdf-Format sind keine E-Rechnungen nach dieser Vorschrift! Was ist eine Leitweg ID? Die Leitweg-ID ist eine Pflichtangabe in der E-Rechnung. Nur mit der[mehr]

Bürgern. Hinsichtlich des Geschäftsgangs der Ausschüsse gelten die für den Gemeinderat maßgeblichen Regelungen analog. Technischer Ausschuss E-Mail schreiben Ordentliche Mitglieder Emschermann-Dierkesmann,[mehr]

grundsätzlich unabhängig voneinander und haben eigene gesetzliche Zuständigkeiten, die in der Gemeindeordnung, der Hauptsatzung oder in anderen Gesetzengeregelt sind. Der Gemeinderat bestimmt in Angelegenheiten [...] ten des örtlichen Wirkungskreises Grundsätze und Richtlinien, wie die Gemeinde zu verwalten ist (z. B. durch die Hauptsatzung oder seine Geschäftsordnung (PDF-Dokument, 59,80 KB) ) und hat die Entsche[mehr]

Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens „Landtag verkleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ (bereitgestellt am 01.08.2024) (PDF-Dokument, 303,73 KB)[mehr]

verringern sich in 2025 auf rund 3.342.000 Euro, was jedoch immer noch mehr als das Elffache der gesetzlichen Mindestliqui- dität darstellt. In der mittelfristigen Finanzplanung wird auch in den drei Folgejahren [...] dem Vermieter selbst. Dabei kann die Erhöhung ohnehin nur unter Berücksichtigung der allgemeinen Vorschriften des BGBs sowie der Kappungsgrenzverordnung erfolgen. Auf der anderen Seite werden Vermietern, [...] mussten auch die Mitgliedschaften in den Ausschüssen und der Verbandsversammlung der VG Hexental neu geregelt werden. Die im Gemeinderat vertretenen Fraktionen der Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FBG sahen keine[mehr]

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) (bereitgestellt am 27.11.2024) (PDF-Dokument, 569,13 KB)[mehr]

beliebigen Gestaltung des Bauvorhabens genutzt wurden, sondern deren maximale Ausschöpfung immer mehr zur Regel wird. Daher wurden insbesondere aus dem Baugebiet selbst Stimmen laut, die eine restriktivere Planung [...] Sitzung am 9. März 2023 die Abwägung aus der 3. Offenlage vorgenommen und den Bebauungsplan als Satzung beschlossen. Mit der öffentlichen Bekanntmachung am 24. März 2023 wurde der Bebauungsplan „Becherwald“ [...] Nach erneuter Offenlage hat der Gemeinderat am 3. Dezember 2020 den Bebauungsplan "Brunnacker" als Satzung beschlossen. Mit der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt am 11. Dezember 2020 hat der Bebauungsplan[mehr]

von Wahlberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme[mehr]

Stande gekommen gelten. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss [...] Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach § 10 Abs. 1 BauGB jeweils als selbstständige Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt: Der Bebauungsplan [...] Begründung sowie alle Fachgutachten einsehen und Auskunft über ihren Inhalt verlangen. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungs- ansprüche, deren[mehr]

Gemeinde Merzhausen schloss mit dem Caritasverband Breis- gau-Hochschwarzwald e. V. (Caritas) eine Vereinbarung mit einer Laufzeit von 30 Jahren über deren Trägerschaft ab. Teil der Konzeption war, dass die [...] betroffen sei, aber mittelfristig erst einmal noch weitergeführt werden könne. Auf Grund der gesetzlichen Vorgaben gab die Caritas zunächst die Pflege ab. Die „DREISAM Sozialmedizinische Pflegebetriebe[mehr]