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3. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Merzhausen vom 9. Dezember 2021 (bereitgestellt am 05.12.2025)

3. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Merzhausen vom 9. Dezember 2021 (bereitgestellt am 05.12.2025) (PDF-Dokument, 331,17 KB)[mehr]

Zuletzt geändert: 05.12.2025
2. Änderungssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Gemeinde Merzhausen vom 9. Dezember 2021 (bereitgestellt am 05.12.2025)

2. Änderungssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Gemeinde Merzhausen vom[mehr]

Zuletzt geändert: 05.12.2025
Ausbau der Ortsdurchfahrt Merzhausen (L 122, Hexentalstraße)

ausgewiesenen Verkehrsregelungen aufgrund geltender Unfallverhütungsvorschriften zum Schutz aller Verkehrsteilnehmer, sowie insbesondere auch der Bauarbeiter durch zuständiges Fachpersonal regelmäßig überprüft [...] fehlender Optionen jedoch nicht angeboten, so dass die entsprechenden Regelungen durch die zuständige Straßenverkehrsbehörde festgesetzt werden. Während der vorgenannten Arbeiten muss aufgrund der einseitigen [...] hinsichtlich der vorübergehenden Einschränkungen, sowie der regelmäßigen Mithilfe bei der Lösungsfindung im Hinblick auf die sich regelmäßig ergebende Parkproblematik. Die weitere Zeitschiene werden wir[mehr]

Zuletzt geändert: 14.04.2026
Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 8. März 2026 (bereitgestellt am 6. Februar 2026)

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 8. März 2026 (bereitgestellt am 6. Februar 2026) (PDF-Dokument[mehr]

Zuletzt geändert: 06.02.2026
Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2026 für die Gemeinde Merzhausen (bereitgestellt am 8. Januar 2026)

Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2026 für die Gemeinde Merzhausen (bereitgestellt am 8. Januar 2026) (PDF-Dokument, 128,02 KB)[mehr]

Zuletzt geändert: 08.01.2026
Widerspruchsrecht.pdf

eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundesmeldegesetz (BMG), § 6 des baden- württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz und § 18 Meld [...] agement der Bundeswehr Das Widerspruchsrecht nach § 36 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) ist zum 01.01.2026, durch das Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes (WDModG), entfallen [...] gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 3 Bundesmeldegesetz (BMG) Adressbuchverlagen zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Auskunft[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 421,07 KB
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Zuletzt geändert: 20.01.2026
Entgeltordung_2026.pdf

die Einhaltung gesetzlicherBestimmungen des Jugendschutzgesetzes, der Gewerbeord- nung, der Versammlungsstättenverordnung etc. wird ausdrücklich hingewiesen. (2) Für den Einsatz von Polizei, Feuerwehr, [...] Parteien und Wäh- lervereinigungen möglich. (5) Die Unfallverhütungsvorschriften sowie alle gesetzlichenBestimmungen sind zu beachten. Alle Vorschriften bzgl. der Bauaufsicht und des Feuerlöschwesens, des [...] herheits- technische Bestimmungen, insbesondere die Versammlungsstättenverordnung (VStättV) so- wie die DGUV Vorschriften einzuhalten. § 14 Haftung (Haftungsausschlussvereinbarung) bei der Überlassung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 685,76 KB
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Zuletzt geändert: 07.01.2026
3._Änderungssatzung_Abwasser_Merzhausen_vom_27._November_2025_signiert_gesiegelt.pdf

folgende 3. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Gemeinde Merzhausen vom 9. De- zember 2021 beschlossen: § 1 1. § 40 a Abs. 3 der Abwassersatzung wird wie [...] Januar 2027 0,26 Euro.“ § 2 Diese Änderungssatzung tritt zum 1. Januar 2026 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Ba- den-Württemberg (GemO) [...] Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 3. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Merzhausen vom 9. Dezember 2021 Az.:[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 331,17 KB
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Zuletzt geändert: 05.12.2025
2._Änderungssatzung_der_Wasserversorgung_Merzhausen_vom_27._November_2025_signiert_gesiegelt.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Ba- den-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach [...] 54 der Wasserversorgungssatzung wird zu § 53 der Wasserversorgungssatzung § 2 Diese Änderungssatzung tritt zum 1. Januar 2026 in Kraft. Gemeinde Merzhausen 2. Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 27 [...] Breisgau-Hochschwarzwald 2. Änderungssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Gemeinde[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 338,82 KB
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Zuletzt geändert: 05.12.2025
Amtsblatt_Artikel_L122_Stand_17042026.pdf

ausgewiesenen Verkehrsregelungen aufgrund geltender Unfallverhütungsvorschriften zum Schutz aller Verkehrsteilnehmer, sowie insbesondere auch der Bauarbeiter durch zuständiges Fachpersonal regelmäßig überprüft [...] fehlender Optionen jedoch nicht angeboten, so dass die entsprechenden Regelungen durch die zuständige Straßenverkehrsbehörde festgesetzt werden. Während der vorgenannten Arbeiten muss aufgrund der einseitigen [...] hinsichtlich der vorübergehenden Einschränkungen, sowie der regelmäßigen Mithilfe bei der Lösungsfindung im Hinblick auf die sich regelmäßig ergebende Parkproblematik. Die weitere Zeitschiene werden wir[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 15.04.2026