Suche: Gemeinde Merzhausen

unter Berücksichtigung der Wünsche der Stifter bzw. Spender. WIE ARBEITET EINE BÜRGERSTIFTUNG? In der Regel wird eine Bürgerstiftung nicht selbst aktiv, sondern unterstützt Dritte vor Ort bei ihren Projekten [...] Unabhängig vom derzeit niedrigen Zinsniveau sollte eine Stiftung ihr Stiftungskapital sichern, was in der Regel in Immobilien geschieht. Mit den Erträgen aus den Immobilien wird man dann unabhängig von den jeweiligen [...] arbeiten können. Zustiftungen zur Aufstockung des Stiftungskapitals erfolgen oft im Wege einer Nachlassregelung auch in Form von Immobilien. Die Gemeinde hatte davon bereits bei Hildegard Haussmann und Alois[mehr]

ung der Satzung verletzt worden sind. Ausfertigungsvermerk: Es wird bestätigt, dass der Inhalt dieser Satzung unter Beachtung des vorstehenden Verfahrens mit dem hierzu er- gangenen Beschluss des Gemeinderates [...] Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 1. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Merzhausen vom 9. Dezember 2021 Az.: [...] und Abs. 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg[mehr]

2025-03-24T08:06:58+0100 Haupt- und Ordnungsdezernat[mehr]

Kubikmeter 2,99 Euro.“ § 2 Diese Änderungssatzung tritt zum 1. Januar 2024 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Ba- den-Württemberg (GemO) [...] Breisgau-Hochschwarzwald 1. Änderungssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Gemeinde [...] Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffent- lichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Gemeinde Merzhausen Satzung vom 9. November 2023 zur[mehr]

geändert durch Gesetz vom 16. Juli 2013 (GBl. S. 209) - Baunutzungsverordnung i.d.F. der Bekanntmachung v. 23. Januar 1990 (BGBl. I.S. 133), zu- letzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Juni 2013 [...] Trinkwasser zu treffen. Hierzu bedarf es einer Genehmi- gung durch die Gemeinde Merzhausen. Die gesetzlichenVorschriften sind einzuhalten. Ein Überlauf führt überschüssiges Wasser über das Regenwasserkanalsystem [...] Baden-Württemberg (GemO) i.d.F. vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582), zuletzt geändert durch Artikel 28 der Verordnung vom 25.01.2012 (GBl. S. 65, 68) 1.4 Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan und Bebauungsplan der[mehr]

geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Juni 2013 (BGBl. I S. 1548) - Planzeichenverordnung (PlanzV 90) vom 18.12.1990 (BGBL. I S. 58), geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. Juli 2011 (BGBI, [...] ist dauerhaft zu pflegen, zu erhalten und bei Abgang artengleich zu ersetzen. Ordnungswidrigkeiten (§ 213 BauGB) Ordnungswidrig handelt, wer einer in einem Bebauungsplan nach § 9 Abs. 1 Nr. 25 Buchstabe b [...] geändert durch Gesetz vom 16. Juli 2013 (GBl. S. 209) - § 4 der Gemeindeverordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.d.F. vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582), zuletzt geändert durch Artikel 28 der Verordnung vom 25.01[mehr]

3 Ziff. 3 Wasserhaushaltsgesetz vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2771) i. V. m. § 29 Abs. 1 des Wassergesetzes für Baden [...] des § 95 Abs. 3 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG) sowie der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Rechtsverordnung wird nach § 97 WG [...] Breisgau-Hochschwarzwald Rechtsverordnung über die Festsetzung von Gewässerrandstreifen im Innenbereich, im Baugebiet „Brunnacker“ Az. 691.19, 621.41:3 Präambel Am westlichen Bebauungsrand der Gemeinde[mehr]

17 Abs. 2 Anlagen unter Missachtung der Vorschriften der Satzung, an- derer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie der allgemein anerkann- ten Regeln der Technik errichtet, erweitert, ändert [...] ehen. (2) Das Wasser darf für alle Zwecke verwendet werden, soweit nicht in dieser Satzung oder aufgrund sonstiger gesetzlicher oder behördlicher Vorschriften Beschränkungen vorge- sehen sind. Die Gemeinde [...] Die Anlage darf nur unter Beachtung der Vorschriften dieser Satzung und anderer ge- setzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie nach allgemein anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, geändert[mehr]

die Gemeindeverwaltung und vertritt die Gemeinde. Er ist für die sachgemäße Erledigung der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwal- tung verantwortlich und regelt die innere Organisation der [...] Breisgau-Hochschwarzwald Hauptsatzung Az.: 020.05 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinde- rat am 3. Dezember 2020 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. FORM DER [...] Gemeindeverwaltung. Der Bürgermeister erledigt in eigener Zuständigkeit die Geschäfte der laufenden Verwaltung und die ihm sonst durch Gesetz oder den Gemeinderat übertragenen Aufgaben. Wei- sungsaufgaben[mehr]

die Wählbarkeit; - Unionsbürger, die aufgrund der Rückkehrregelung in § 12 Abs. 1 Satz 2 GemO wählbar und nach den Bestimmungen des § 26 Bundesmeldegesetzes von der Meldepflicht befreit und nicht in das [...] nisierten Wählervereinigungen müssen sie außerdem an Eides statt versichern, dass dabei die Bestimmungen der Satzung der Partei bzw. Wählervereinigung eingehalten worden sind; - die erforderliche Zahl von [...] Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 9. Juni 2024 1. Am Sonntag, dem 9. Juni 2024 findet die regelmäßige Wahl des Gemeinderats statt. In Merzhausen sind dabei 14 Gemeinderäte auf fünf Jahre zu wählen[mehr]