Suche: Gemeinde Merzhausen

Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausfertigungsvermerk: Es wird bestätigt, dass der Inhalt dieser Satzung unter Beachtung des vorstehenden Verfahrens mit dem [...] - 1 / 2 - Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 1. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Merzhausen vom 9. Dezember [...] sie nicht schriftlich oder elektronisch in- nerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde gel- tend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen[mehr]

Öffent- lichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Gemeinde Merzhausen Satzung vom 9. November 2023 zur 1. Änderung der öffentlichen Landkreis Breisga [...] - 1 / 2 - Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 1. Änderungssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser [...] hat der Gemeinderat der Gemeinde Merzhausen am 9. November 2023 folgende 1. Änderungssat- zung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke[mehr]

hen Festsetzungen (nach BauGB) sind die getroffenen Örtlichen Bauvor- schriften Bestandteil der Satzung Bebauungsplan "Hexentalstraße". Die Örtlichen Bauvorschriften werden auch als Gestaltfestsetzungen[mehr]

bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entste- hens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt zum 1. Januar 2022 in Kraft. Gleichzeitig [...] ten beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausfertigungsvermerk: Es wird bestätigt, dass der Inhalt dieser Satzung unter Beachtung des vorstehenden Verfahrens mit dem[mehr]

ten beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegen- über der Gemeinde geltend [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Merzhausen, den 4. Dezember 2020 (Siegel) Dr. Christian Ante Bürgermeister[mehr]

diesen aus ihrer Mitte gewählten Vertreter ab 20. August 2023 in geheimer Abstimmung nach dem in der Satzung vorgesehenen Verfahren wählen und in gleicher Weise deren Reihenfolge auf dem Wahlvorschlag festlegen [...] Wählervereinigungen müssen sie außerdem an Eides statt versichern, dass dabei die Bestimmungen der Satzung der Partei bzw. Wählervereinigung eingehalten worden sind; - die erforderliche Zahl von Unterstü[mehr]

- 1 / 2 - Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 2. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Merzhausen vom 9. Dezember [...] hat der Gemeinderat der Gemeinde Merzhausen am 9. November 2023 folgende 2. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Gemeinde Merzhausen vom 9. Dezember [...] je m² der nach § 41 Abs. 2 bis 4 gewichteten versiegelten Fläche 0,06 Euro.“ Gemeinde Merzhausen Satzung vom 9. November 2023 zur 2. Änderung der öffentlichen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Abwasse[mehr]

folgende Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines Die Gemeinde erhebt eine Zweitwohnungsteuer als örtliche Aufwandsteuer im Sinne des Art. 105 Abs. 2a Grundgesetz (GG) nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 [...] der jeweils geltenden Fassung). § 13 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. März 2020 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer vom 23. Oktober [...] ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

n des Landesreisekostengesetzes. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2015 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 14 [...] ten beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegen- über der Gemeinde geltend [...] - 1 / 2 - Gemeinde Merzhausen Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Az. 021.13:3-10.10 Der Gemeinderat der Gemeinde Merzhausen hat am 26. März 2015[mehr]

Die Passive Rechnungsabgrenzung umfasst die Grabnutzung, da mit der Bestattung gemäß der gültigen Satzung bereits die Grabnutzungsgebühren für die gesamte Liegezeit entrichtet werden müssen. 56 Jahresabschluss [...] Naturschutzbehörden unterhalb der Brü- cke am Reichenbach. Bebauungsplan Hexentalstraße-Öleweg als Satzung beschlossen Bauliche Entwicklung mit Augenmaß abgewogen Im Geltungsbereich des neuen Bebauungsplans [...] Zusammenhang sollen weitere Optimierungen erfolgen, wofür eine Anpassung des noch nicht endgültig als Satzung beschlossenen Bebauungsplans notwendig ist. So wurde mittlerweile ein Anpassungsvorschlag erarbeitet[mehr]