Aktueller Sachstand zum Breitbandausbau in Merzhausen
Allgemeine Informationen
Das Thema „Breitbandversorgung und Breitbandausbau“ ist äußerst komplex und lässt sich nur schwer erarbeiten. Der Breitbandausbau verläuft in Deutschland durch den Gesetzgeber bewusst vorrangig über die privaten Telekommunikationsunternehmen. Breitbandausbau zählt damit nicht zur kommunalen Daseinsvorsorge. Von Seiten des Bundes ist der Breitbandausbau auf Infrastrukturwettbewerb ausgelegt. Im Rahmen dieses Wettbewerbs konkurrieren somit verschiedene Telekommunikationsanbieter neben der Vermarktung ihrer Netze für die Endkunden auch bei der Bereitstellung bzw. Verlegung der entsprechenden Infrastruktur als Grundlage für die Versorgung der Haushalte bzw. Firmen als Endabnehmer.
Die Ausbauoptionen für die jeweiligen am Markt tätigen Anbieter gelten nun zwar grundsätzlich flächendeckend für ganz Deutschland, wenngleich der Breitbandausbau in dichtbesiedelten Gebieten mit vielen Endabnehmern auf verhältnismäßig kleiner Fläche erheblich wirtschaftlicher darstellbar ist, als im ländlichen Raum mit geringer Siedlungsdichte und weitläufigen Erschließungsstrecken. Hinzu kommt, dass die Gemeinden nach dem Telekommunikationsgesetz keinen Einfluss auf die Ausbauvorhaben der privaten Versorger haben.
Aus diesem Grund haben sich in den vergangenen Jahren in zahlreichen Fällen Städte und Gemeinden zu Zweckverbänden zusammengeschlossen, um im jeweiligen Verbandsgebiet möglichst flächendeckend, d. h. vor allem auch im ländlichen Raum eine Verbesserung der Breitbandversorgung erreichen zu können. Die Gemeinde Merzhausen ist selbst Mitglied des im Jahr 2017 gegründeten Zweckverbandes Breitband Breisgau-Hochschwarzwald.
Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald
Zur Koordination und Umsetzung des landkreisweiten Breitbandausbaus wurde der Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald (ZVBBH) von 40 Städten und Gemeinden sowie dem Landkreis selbst gegründet. Aufgabe des Verbandes ist der Aufbau von Glasfasernetzen für die Sicherstellung und Verbesserung der Breitbandversorgung im Verbandsgebiet. Der Zweckverband Breitband baut für und in Abstimmung mit den Mitgliedsgemeinden für unterversorgte und förderfähige Bereiche die passive Netzinfrastruktur nach dem Betreiber-Modell. Die passive Infrastruktur besteht aus dem Backbone-Netz und den Ortsnetzen. Er beginnt damit in den unterversorgten Bereichen mit Marktversagen.
Wo der Markt versagt, bestehen unterversorgte Bereiche in der Breitbandversorgung. Dem privaten Markt hat der Gesetzgeber alle Möglichkeiten zum Ausbau eröffnet. Durch Festlegungen von Bund und Land sind kommunale Maßnahmen in Bereichen mit Marktversagen zulässig. Einstufungen zum Marktversagen passen Bund und Land sukzessive an. Für den Ausbau stellen sie begrenzt und unter hohen Auflagen Fördermittel bereit. Auch der Weg zum geförderten Breitbandausbau ist über Bund und Land geregelt, siehe Grafik:
Den Betrieb der passiven Netzinfrastruktur darf nur ein privater Betreiber leisten. In einer EU-weiten Ausschreibung des Netzbetriebes im Verbandsgebiet setzte sich die Vodafone GmbH erfolgreich gegen mehrere Mitbewerber durch und entschied die Vergabe für sich. Als Netzbetreiber pachtet die Vodafone GmbH das Verbandsnetz und betreibt die entstandene Infrastruktur. Das Verbandsnetz bietet open access. Hierbei können sich andere private Netzbetreiber ebenfalls auf das Netz schalten. Das Netz bleibt in kommunalem Eigentum.
Ausbau Merzhausen
In der Gemeinde Merzhausen wird nun seit geraumer Zeit bewusst im Rahmen von stattfindenden Straßensanierungen über den Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald die vorgenannte Breitbandinfrastruktur mitverlegt, was somit zu erheblichen Kosteneinsparungen führt.
Darüber hinaus wird als weiterer großer Schritt für den Ausbau der Breitbandversorgung Merzhausens die aktuell laufende Sanierung der Landesstraße genutzt, um neben anderen zu erneuernden Ver- und Entsorgungsleitungen ebenfalls Breitbandinfrastruktur mit zu verlegen. Im weiteren Verlauf sollen dann im Anschluss noch zwei bereits beantragte Sonderförderprogramme für die Anbindung von „Schulen und Gewerbegebiet“ realisiert werden. Fördermittel aus den komplexen Programmen des Bundes und des Landes konnte der Zweckverband Breitband dafür bereits sichern.
Daneben laufen immer wieder Verhandlungen mit verschiedenen Versorgern, welche im laufenden Jahr beabsichtigen in verschiedenen Straßenbereichen eigene Netzaufrüstungen vorzunehmen. Hier wird gemeindeseits bzw. gemeinsam mit dem Zweckverband Breitband versucht, im Rahmen der in diesem Zusammenhang stattfindenden Straßen- bzw. Gehwegaufgrabungen ebenfalls kostengünstige Mitverlegungen von Breitbandinfrastruktur zu realisieren.
Wie aus den Ausführungen zu entnehmen ist, ist die Gemeinde aktiv in der Verbesserung der Breitbandinfrastruktur, wenngleich Merzhausen im Vergleich mit anderen Gemeinden im ländlichen Raum durch eine gut ausgebaute „Vectoring-Technik“ in großen Teilen bereits gut versorgt ist. Gleichwohl muss Ziel sein, den Ausbau der zukunftsfähigen Glasfaserversorgung weiter voranzutreiben.
Weitere Informationen können jederzeit über die Homepage des Zweckverbandes Breitband Breisgau – Hochschwarzwald abgerufen werden.